Macron auf der Suche nach stabiler Regierung: Ein Rennen gegen die Zeit
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron steht vor der Herausforderung, nach dem Sturz der Mitte-Rechts-Regierung dringend einen neuen Premierminister zu ernennen. In einer Ansprache betonte Macron, dass weder Spaltungen noch politischer Stillstand akzeptabel seien. Die Gerüchteküche brodelt bereits, da berichtet wird, dass der Präsident noch vor der Wiedereröffnung von Notre-Dame mit hochrangigen Gästen am Samstag einen Regierungschef präsentieren möchte. Erste Gespräche in dieser Richtung laufen bereits auf Hochtouren.
Der Druck auf Macron erhöht sich, nachdem das Misstrauensvotum gegen Premier Michel Barnier die politische Landschaft erschütterte. Die Linkspartei La France Insoumise forderte sogar den Rücktritt Macrons, der jedoch fest entschlossen ist, seine Amtszeit bis 2027 zu vollenden. Im Fokus der neuen Regierung liegt die rasche Erarbeitung eines Haushalts für das kommende Jahr, um drohende wirtschaftliche Herausforderungen zu bewältigen.
Eine funktionierende neue Regierung zu bilden, erscheint allerdings kompliziert. Die fragmentierte Parlamentslandschaft in Paris stellt ein großes Hindernis dar. Weder Macrons politische Mitte, noch die linke noch die rechtsnationale Fraktion um Marine Le Pen verfügen über eine ausreichende Mehrheit. Vor diesem Hintergrund fordert Macron von den Parlamentariern, über den politischen Schatten zu springen und Kompromissbereitschaft zu zeigen.
Mit dem Appell, eine "Regierung des allgemeinen Interesses" zu bilden, hofft Macron auf eine stabilere politische Führung. Bis zum Ende seiner Amtszeit, die 30 Monate umfasst, bleiben noch Optionen offen, die es zu nutzen gilt, um die politische Handlungsfähigkeit Frankreichs sicherzustellen.
