Kühnert: Minderheitsregierung mit Kanzler Martin Schulz möglich
02. Februar 2018, 18:31 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert hat die strikte Ablehnung einer Großen Koalition bekräftigt und die Möglichkeit einer Minderheitsregierung mit Kanzler Martin Schulz ins Spiel gebracht. "Wir Jusos lehnen das aus sehr grundsätzlichen Gründen ab. Die Sondierungsergebnisse sind so unambitioniert wie das ganze Regieren der letzten Jahre. Auf der Basis wird es von uns keine Zustimmung geben", sagte Kühnert in der Sendung "RTL Aktuell" am Freitagnachmittag.
Sollte eine erneute Große Koalition aus Union und SPD nicht zustande kommen, seien Neuwahlen nicht zwingend, so Kühnert weiter. "Wir haben ja nicht zum Spaß ein Grundgesetz. Parteien können in Deutschland nicht einfach sagen, es gibt Neuwahlen", so der Juso-Chef. "Wir präferieren immer noch die Lösung einer Minderheitsregierung. Und wenn Frau Merkel die nicht anführen will, dann kann das auch jemand anderes anführen. Ich glaube, diese Messe ist noch nicht gesungen." Für den Fall, dass sich die Union einer möglichen Minderheitsregierung versperre, brachte der Juso-Vorsitzende seine Partei ins Spiel. Man könne spätestens im dritten Wahlgang, jemanden zur Wahl zur stellen. "Der bräuchte dann zumindest die Unterstützung von einzelnen Abgeordneten einer weiteren Fraktion, aber dann könnte sich beispielsweise auch Martin Schulz zum Kanzler einer Minderheitsregierung wählen lassen", so Kühnert. Einen drohenden weiteren Stimmenverlust für die SPD im Falle von Neuwahlen würde der Wortführer der GroKo-Gegner in der SPD in Kauf nehmen: "Ich glaube, wir haben den Punkt verpasst, an dem es tosenden Applaus von allen Seiten für die SPD geben wird, egal, welche Entscheidung sie jetzt trifft. Der Riss geht ja nicht nur durch die SPD, sondern auch durch die Gesellschaft insgesamt." Die SPD müsse jetzt einfach mal eine Entscheidung treffen. "Nur so kann sie auch wieder neues Vertrauen gewinnen und zwar bei denen, die uns über die letzten Jahre in Millionenzahl abhandengekommen sind als Wählerinnen und Wähler", sagte Kühnert.
Sollte eine erneute Große Koalition aus Union und SPD nicht zustande kommen, seien Neuwahlen nicht zwingend, so Kühnert weiter. "Wir haben ja nicht zum Spaß ein Grundgesetz. Parteien können in Deutschland nicht einfach sagen, es gibt Neuwahlen", so der Juso-Chef. "Wir präferieren immer noch die Lösung einer Minderheitsregierung. Und wenn Frau Merkel die nicht anführen will, dann kann das auch jemand anderes anführen. Ich glaube, diese Messe ist noch nicht gesungen." Für den Fall, dass sich die Union einer möglichen Minderheitsregierung versperre, brachte der Juso-Vorsitzende seine Partei ins Spiel. Man könne spätestens im dritten Wahlgang, jemanden zur Wahl zur stellen. "Der bräuchte dann zumindest die Unterstützung von einzelnen Abgeordneten einer weiteren Fraktion, aber dann könnte sich beispielsweise auch Martin Schulz zum Kanzler einer Minderheitsregierung wählen lassen", so Kühnert. Einen drohenden weiteren Stimmenverlust für die SPD im Falle von Neuwahlen würde der Wortführer der GroKo-Gegner in der SPD in Kauf nehmen: "Ich glaube, wir haben den Punkt verpasst, an dem es tosenden Applaus von allen Seiten für die SPD geben wird, egal, welche Entscheidung sie jetzt trifft. Der Riss geht ja nicht nur durch die SPD, sondern auch durch die Gesellschaft insgesamt." Die SPD müsse jetzt einfach mal eine Entscheidung treffen. "Nur so kann sie auch wieder neues Vertrauen gewinnen und zwar bei denen, die uns über die letzten Jahre in Millionenzahl abhandengekommen sind als Wählerinnen und Wähler", sagte Kühnert.
