Kubicki: FDP bereit für Regierungsverantwortung im Bund
02. Januar 2017, 04:00 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Der stellvertretende Bundesvorsitzende der FDP, Wolfgang Kubicki, sieht seine Partei bereit für die Übernahme von Regierungsverantwortung im Bund. "Ich schließe aus, dass wir mit den Linken in einer Regierung arbeiten. Ich schließe aus, dass wir mit der AfD in einer Regierung arbeiten", sagte Kubicki der "Welt".
"Alles andere schließe ich nicht aus", so der FDP-Vize. "Für den Fall, dass wir in Berlin in einer Koalition gebraucht werden sollten, werden wir schnell dokumentieren: Es gibt jetzt eine andere FDP als die, die 2013 im Bund abgewählt wurde." Er halte es für eine merkwürdige Idee, eine Partei könne im Bundestag in der Opposition an Profil gewinnen, führte Kubicki aus: "Gucken Sie sich mal die aktuelle Opposition an. Sollten Grüne und Linke jemals Profil gehabt haben, ist davon nichts mehr zu sehen." Für eine Partei der bürgerlichen Mitte wie die FDP sei es "komisch", ausschließlich für die Opposition zur Verfügung zu stehen: "Für mich gilt auch hier: Wer sich klein macht, wird klein gewählt." Im Fall der Rückkehr seiner Partei in den Bundestag bevorzuge er weder ein Jamaika- noch ein Ampelbündnis, so der FDP-Vize: "Wir gucken nach der Wahl auf die Lage und entscheiden am Maßstab unserer Inhalte. Wir sind für verschiedene Konstellationen offen, besser können Sie die Unabhängigkeit der FDP doch gar nicht dokumentieren." Vor dem Dreikönigtreffen der FDP am 6. Januar im Stuttgarter Staatstheater warnte Kubicki seine Partei aber auch vor dem Rückfall in alte Fehler: "Ich spüre, dass wir gerade in so eine Phase geraten, wo es zehn Monate vor der Bundestagswahl vielen als wahrscheinlich erscheint, dass wir es sowieso wieder schaffen. Und da können sich alte Muster wieder einschleichen." Als Beispiele nannte er: "Übermut. Selbstverständlichkeit. Dass wir uns parteiintern mit dem Tag nach der Wahl befassen und mit der Frage: Wer wird was wann? Ich bin Anhänger der alten indianischen Weisheit, die da lautet: Mach dir keine Gedanken, was du am anderen Ufer machen willst, solange du nicht weißt, wie du über den Fluss kommst. Also: Wir sollten bis zum Wahltag für ein gutes Ergebnis kämpfen. Nur dafür. Und auch danach geht es nicht darum, etwas werden zu wollen, sondern etwas bewirken zu wollen." Er selbst habe nie Minister werden wollen, so Kubicki. Er wolle im Fall einer Rückkehr der Liberalen in den Bundestag stattdessen zeigen, "dass wir es in Berlin besser können als 2009 bis 2013". Kubicki mahnte seine Parteifreunde, im Wahlkampf Empathie zu zeigen: "Natürlich stehen wir für eine klare Ordnungspolitik. Aber wir brauchen Botschaften für die, die um ihre Existenz fürchten." Auch die FDP müsse deutlich sagen: "Bei uns fällt keiner durchs Lattenrost. Wen der Strukturwandel unverschuldet trifft, der wird nicht auf die Suppenküche angewiesen sein."
"Alles andere schließe ich nicht aus", so der FDP-Vize. "Für den Fall, dass wir in Berlin in einer Koalition gebraucht werden sollten, werden wir schnell dokumentieren: Es gibt jetzt eine andere FDP als die, die 2013 im Bund abgewählt wurde." Er halte es für eine merkwürdige Idee, eine Partei könne im Bundestag in der Opposition an Profil gewinnen, führte Kubicki aus: "Gucken Sie sich mal die aktuelle Opposition an. Sollten Grüne und Linke jemals Profil gehabt haben, ist davon nichts mehr zu sehen." Für eine Partei der bürgerlichen Mitte wie die FDP sei es "komisch", ausschließlich für die Opposition zur Verfügung zu stehen: "Für mich gilt auch hier: Wer sich klein macht, wird klein gewählt." Im Fall der Rückkehr seiner Partei in den Bundestag bevorzuge er weder ein Jamaika- noch ein Ampelbündnis, so der FDP-Vize: "Wir gucken nach der Wahl auf die Lage und entscheiden am Maßstab unserer Inhalte. Wir sind für verschiedene Konstellationen offen, besser können Sie die Unabhängigkeit der FDP doch gar nicht dokumentieren." Vor dem Dreikönigtreffen der FDP am 6. Januar im Stuttgarter Staatstheater warnte Kubicki seine Partei aber auch vor dem Rückfall in alte Fehler: "Ich spüre, dass wir gerade in so eine Phase geraten, wo es zehn Monate vor der Bundestagswahl vielen als wahrscheinlich erscheint, dass wir es sowieso wieder schaffen. Und da können sich alte Muster wieder einschleichen." Als Beispiele nannte er: "Übermut. Selbstverständlichkeit. Dass wir uns parteiintern mit dem Tag nach der Wahl befassen und mit der Frage: Wer wird was wann? Ich bin Anhänger der alten indianischen Weisheit, die da lautet: Mach dir keine Gedanken, was du am anderen Ufer machen willst, solange du nicht weißt, wie du über den Fluss kommst. Also: Wir sollten bis zum Wahltag für ein gutes Ergebnis kämpfen. Nur dafür. Und auch danach geht es nicht darum, etwas werden zu wollen, sondern etwas bewirken zu wollen." Er selbst habe nie Minister werden wollen, so Kubicki. Er wolle im Fall einer Rückkehr der Liberalen in den Bundestag stattdessen zeigen, "dass wir es in Berlin besser können als 2009 bis 2013". Kubicki mahnte seine Parteifreunde, im Wahlkampf Empathie zu zeigen: "Natürlich stehen wir für eine klare Ordnungspolitik. Aber wir brauchen Botschaften für die, die um ihre Existenz fürchten." Auch die FDP müsse deutlich sagen: "Bei uns fällt keiner durchs Lattenrost. Wen der Strukturwandel unverschuldet trifft, der wird nicht auf die Suppenküche angewiesen sein."
