Keine konkreten Beschlüsse bei Koalitionsausschuss

13. Mai 2026, 08:57 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Bundeskanzleramt am 12.05.2026 während des Koalitionsausschusses
via dts Nachrichtenagentur
Bundeskanzleramt am 12.05.2026 während des Koalitionsausschusses
Der Koalitionsausschuss von Union und SPD vereinbarte einen Arbeitsprozess, ohne konkrete Entscheidungen zu treffen.

Berlin - Der Koalitionsausschuss von Union und SPD ist am Dienstagabend nach rund sechs Stunden Beratungen ohne konkrete Beschlüsse zu Ende gegangen. Man habe sich auf einen "Arbeitsprozess" geeinigt, hieß es nach dem Treffen.

Demnach wurde vereinbart, wie die Koalition in den kommenden Wochen ihre geplanten Vorhaben voranbringen will. Genaue Details dazu wurden aber nicht bekannt. Auch eine Pressekonferenz wurde im Anschluss nicht angekündigt. Das Magazin "Politico" berichtet von angeblich "guter, vertrauensvoller Atmosphäre", über die Teilnehmer berichtet haben sollen.

Immerhin: Es herrschte am Mittwochmorgen Ruhe nach dem Spitzentreffen von CDU, CSU und SPD, ganz im Gegensatz zum letzten Mal. Das Koalitionstreffen in der Villa Borsig hatte in mehrerlei Hinsicht in einem Debakel geendet. Einerseits waren Berichte über heftige Streitereien nach Außen gedrungen, andererseits war die angekündigte sogenannte "Entlastungsprämie" in Höhe von 1.000 Euro durch den Bundesrat gestoppt worden.

Politik / Deutschland / Koalitionsausschuss / SPD / CDU / CSU
13.05.2026 · 08:57 Uhr
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