Israels Geheimdienstchef Bar räumt am 15. Juni seinen Posten

Jerusalem (dpa) - Israels rechtsreligiöse Regierung möchte schon länger den Inlandsgeheimdienstchef entlassen - nun hat Ronen Bar selbst seinen Rücktritt verkündet. Er werde zum 15. Juni den Posten räumen, teilte er am Abend mit. Als Grund nannte er die Versäumnisse seiner Behörde während des Hamas-Massakers am 7. Oktober 2023 in Israel. Er hatte bereits zuvor seine Absicht erklärt, deshalb zurücktreten zu wollen, sich aber bislang nicht auf einen Zeitpunkt festgelegt.

Israels Regierung hatte im März die Entlassung des Inlandsgeheimdienstchefs beschlossen. Später entschied das Oberste Gericht allerdings, dass der Schin-Bet-Chef vorerst im Amt bleiben muss.

Netanjahu hatte die Entlassung Bars damit begründet, dass er nach dem Hamas-Terrorangriff am 7. Oktober 2023 das Vertrauen in Bar verloren habe. Die Entscheidung löste Massenproteste aus, auch weil viele Menschen im Land Netanjahu vorwerfen, selbst keine persönliche Verantwortung für das politische und militärische Versagen während des Massakers übernommen zu haben, um seine Macht nicht zu gefährden. 

In einer Untersuchung des Geheimdienstes über die Fehler, die den Terrorüberfall in Israel ermöglicht hatten, wurde auch Netanjahus Rolle kritisch beleuchtet. 

Kritiker werfen Netanjahu zudem vor, sich in einem Interessenkonflikt zu befinden, denn der Schin Bet ermittelt unter anderem gegen Vertraute Netanjahus wegen möglicher illegaler Beziehungen zum arabischen Golfstaat Katar. Das Emirat gehört neben Ägypten und den USA zu den Unterhändlern bei den indirekten Gesprächen mit der islamistischen Hamas, gilt aber auch als Unterstützer der Terrororganisation.

Bar betont, er werde weiterhin bei dem laufenden Verfahren des Obersten Gerichts, bei dem es um die Unabhängigkeit der Behörde gehe, erscheinen.