Europa im Aufbruch: Merz fordert machtpolitisches Selbstbewusstsein

Kanzler Friedrich Merz hat die Europäische Union dazu aufgerufen, in einer sich wandelnden Welt stärker machtpolitisch aufzutreten. Aktuelle Entwicklungen unterstreichen, dass Europa seine Interessen nur dann erfolgreich vertreten kann, wenn es lernt, die 'Sprache der Machtpolitik' zu beherrschen. Diese Aufforderung des CDU-Chefs kam im Rahmen einer Regierungserklärung zur Außenpolitik im Bundestag.

Merz hob hervor, dass Europa traditionell die politische Kraft war, die auf das Recht als Fundament zwischenstaatlicher Beziehungen setzte. Dies sei ein Erbe, das es zu bewahren und zu schützen gelte, selbst in einer Ära, die von starken geopolitischen Verschiebungen geprägt ist.

Im Kontext der jüngsten Diskussionen über eine mögliche Annexion Grönlands, einer zu Dänemark gehörenden Arktisinsel, durch die USA, betonte Merz, wie wichtig eine selbstbewusste Haltung Europas sei. Der kurzzeitig eskalierte Konflikt mit dem damaligen US-Präsidenten Donald Trump, der Grönland für sich beanspruchen wollte und europäischen Verbündeten mit Strafzöllen drohte, zeigt, dass Europa klar signalisieren kann, solche Ansprüche nicht hinzunehmen.