EU-Kommission verhängt Millionenstrafen gegen Apple und Meta
Die Europäische Kommission hat gegen die Technologie-Riesen Apple und Meta hohe Geldstrafen verhängt. Apple wird mit einer Strafe von 500 Millionen Euro, Meta mit 200 Millionen Euro sanktioniert, da beide Unternehmen gegen europäisches Digitalrecht verstoßen haben sollen. Im Fokus steht das kürzlich eingeführte Gesetz über digitale Märkte (DMA), welches nach Ansicht der Behörde von den beiden US-Konzernen missachtet wurde. Die betroffenen Firmen können gerichtlich gegen die Sanktionen vorgehen.
Apple zeigt sich kämpferisch und kündigte an, die Entscheidung der EU-Kommission anzufechten. Der Konzern kritisiert, dass die Regelungen des DMA ihn dazu zwängen, technologische Entwicklungen zu Gunsten anderer kostenlos freizugeben. Apple betont die umfangreichen Anpassungen, die bereits vorgenommen wurden, und empfindet das Vorgehen der Kommission als ungerecht. Die Regelungen des DMA sollen verhindern, dass große Unternehmen durch ihre marktbeherrschende Stellung den Wettbewerb einschränken.
Auch Meta steht unter Beschuss: Die Strafe gegen das Unternehmen wird mit dem umstrittenen „Pay-or-consent-Modell“ begründet. Nutzer von Facebook und Instagram stehen vor der Wahl, entweder eine Gebühr für werbefreie Inhalte zu bezahlen oder personalisierte Werbung zu akzeptieren. Die Brüsseler Behörde sieht hierin eine Verstoß gegen das EU-Recht, welcher den Nutzern nicht genügend Datenschutzalternativen bietet.
Diese Entscheidungen der EU-Kommission fügen sich in ein größeres Bild der jüngsten Spannungen zwischen der EU und den USA. Den amerikanischen Behörden, wie jüngst von einem führenden Mitglied der US-Bundeshandelskommission bemerkt, erscheint der DMA fast wie eine gezielte Maßnahme gegen US-Unternehmen. Dennoch beteuert die EU, dass die Verfahren unabhängig von politischen Spannungen betrachtet werden und strikt auf rechtlichen Grundlagen basieren.
Besonders das Vorgehen gegen Apple verdeutlicht die Herausforderungen, denen App-Entwickler gegenüberstehen. Diese werden, so die Kommission, in ihrer Möglichkeit eingeschränkt, Verbraucher direkt zu erreichen und günstigere Angebote außerhalb des App-Stores zu präsentieren. Im Falle von Meta und der Einführung neuer, besserer Datenschutzoptionen im November 2024 bleibt abzuwarten, wie die Kommission darauf reagieren wird.
Für die beiden Unternehmen hätte es durchaus noch teurer werden können. Der Digital Markets Act sieht bei Verstößen Strafen von bis zu zehn Prozent des Umsatzes vor. Apple und Meta, mit weltweiten Jahresumsätzen von 370 beziehungsweise 165 Milliarden Euro, konnten zumindest in dieser Hinsicht aufatmen.
