Deutschland weist Völkermord-Klage Südafrikas gegen Israel zurück
Benjamin Netanjahu, der Ministerpräsident Israels, hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für die Zurückweisung der Völkermord-Klage Südafrikas gegen Israel gedankt. Das israelische Ministerpräsidentenamt gab bekannt, dass alle Israelis tief bewegt seien, dass sich der Bundeskanzler und Deutschland "auf die Seite der Wahrheit gestellt" haben.
Seit Donnerstag muss sich Israel erstmals wegen des Vorwurfs des Völkermords vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag verantworten. Südafrika hatte Israel Ende 2023 verklagt, da es in der militärischen Gewalt gegen die Zivilbevölkerung im Gazastreifen einen Verstoß gegen die UN-Völkermordkonvention sieht. Israel weist diese Anschuldigung allerdings entschieden zurück. Nachdem die Terrororganisation Hamas am 7. Oktober Gebiete in Südisrael überfallen hatte und dabei 1200 Tote zu beklagen waren, griff Israel das Küstengebiet massiv an, um die Hamas zu bekämpfen.
Der deutsche Regierungssprecher Steffen Hebestreit hat den Vorwurf des Genozids am Freitag ausdrücklich und entschieden zurückgewiesen. Er sagte: "Dieser Vorwurf entbehrt jeder Grundlage." (eulerpool-AFX)
