Demokratie auf dem Rückzug: Alarmierender Befund der Bertelsmann Stiftung

In einer jüngst veröffentlichten Studie der renommierten Bertelsmann Stiftung zeigt sich ein ernüchterndes Bild: Demokratien haben weltweit das Nachsehen gegenüber autokratischen Regierungsformen. Der 'Transformationsindex 2024', der nun zum zehnten Mal in zwei Jahrzehnten publiziert wurde und 137 Staaten umfasst, manifestiert einen dramatischen Trend: Lediglich 63 Demokratien mit einer Gesamtbevölkerung von etwa drei Milliarden Menschen stehen 74 Autokratien gegenüber, in denen rund vier Milliarden Menschen leben.

Der Bericht unterstreicht eine besorgniserregende Entwicklung. In zunehmend mehr Ländern werden grundlegende politische Beteiligungsrechte wie freie Wahlen sowie Versammlungs-, Vereinigungs-, Meinungs- und Pressefreiheit stark limitiert oder gar nicht mehr gewährt. Eine besondere Sorge gilt der schwindenden Gewaltenteilung und dem einengenden Spielraum für zivilgesellschaftliches Engagement.

Es besteht ein klarer Unterschied zwischen den existierenden Regierungssystemen. In den autokratischen Staaten wird politische Partizipation, wenn überhaupt, nur sehr eingeschränkt ermöglicht. Auffällig ist die Einstufung von 49 Ländern als sogenannte 'Hardliner-Autokratien', darunter auch Russland, welches aktuell durch seinen Krieg gegen die Ukraine internationales Aufsehen erregt. In jüngster Zeit hat sich der russische Präsident Wladimir Putin, nach einer weltweit kritisierten Wahl, ohne legitime Oppositionskandidaten und vor dem Hintergrund von Repressionen und Betrugsvorwürfen, erneut zum Präsidenten ernannt.

Der Bericht, dessen Ergebnisse in einer Diskussionsrunde mit Bundeskanzler Olaf Scholz und führenden Experten in Berlin erörtert werden sollen, zeichnet ein düsteres Bild für die Zukunft der Demokratie und ruft zum weltweiten politischen Handeln auf. Die detaillierte internationale Untersuchung der Stiftung wird am folgenden Dienstag für die Öffentlichkeit zugänglich gemacht. (eulerpool-AFX)