ByteDance im rechtlichen Tauziehen: TikToks Schicksal im Ungewissen
Die chinesische Internetfirma ByteDance und ihre beliebte Kurzvideo-Plattform TikTok haben am vergangenen Montag einen Eilantrag beim US-Berufungsgericht für den District of Columbia eingereicht, um ein Gesetz zu stoppen, das den Verkauf von TikTok in den Vereinigten Staaten bis zum 19. Januar erzwingen würde. Sie argumentieren, dass die Umsetzung dieser Regelung faktisch einem Verbot von TikTok gleichkäme, was mehr als 170 Millionen amerikanische Nutzer unmittelbar vor einer Präsidentschaftseinführung betreffen würde.
Eine dreiköpfige Richterbank des Berufungsgerichts hatte zuvor die Anforderung des Verkaufs bestätigt, was einen sechswöchigen Countdown für ByteDance in Gang setzt, um dem Gesetz nachzukommen oder die Disqualifikation zu riskieren. Die Rechtsvertreter von ByteDance behaupten, das Gesetz stelle erhebliche verfassungsrechtliche Herausforderungen dar und müsse gestoppt werden, damit der Oberste Gerichtshof der USA die Angelegenheit gründlicher prüfen könne.
Im Rechtsstreit wird weiter aufgeführt, dass die anstehende Biden-Regierung möglicherweise ihre Haltung zu TikTok ändern könnte, wodurch die Klage hinfällig würde. Während Präsident Joe Biden vor der Entscheidung steht, das Verbot durchzusetzen oder eine 90-tägige Fristverlängerung für die Einhaltung zu gewähren, bleibt TikToks Zukunft ungewiss.
