Brombeer-Koalition in Thüringen: Wagenknechts BSW als politische Kraft im Aufwind

Das politische Bündnis um Sahra Wagenknecht ist im Jahr seiner Gründung auf Erfolgskurs: Nach einer Zustimmung zur Regierungsbeteiligung in Brandenburg äußert auch der Thüringer Landesverband Ambitionen auf eine Koalition. Wie die Landesvorsitzende Katja Wolf auf einem Parteitag in Ilmenau betonte, möchte das BSW in Thüringen als "starke Stimme gegen eine wachsende Kriegslogik" auftreten und eine deutliche ostdeutsche Perspektive in die Regierungsarbeit einbringen. Wolf unterstrich, dass sie Diskussionen "vom Abendbrottisch" in konkrete Politik umsetzen wolle.

In Thüringen könnte erstmals eine so genannte Brombeer-Koalition aus CDU, BSW und SPD Realität werden. Während die CDU bereits dem hart verhandelten Koalitionsvertrag zustimmte, steht das Votum der SPD-Basis noch aus. Sahra Wagenknecht warb auf dem Parteitag in einer leidenschaftlichen Rede für den Kompromiss und betonte, dass das BSW maßgebliche Punkte durchgesetzt habe, die die CDU nicht allein beschlossen hätte.

Im Gegensatz zu Brandenburg, wo ein Koalitionsvertrag mit der SPD bereits besiegelt wurde, ergibt sich in Thüringen das Problem fehlender Mehrheiten im Landtag. CDU, BSW und SPD kommen zusammen auf 44 von 88 Sitzen. Diese Patt-Situation könnte den AfD-Stimmen entscheidende Bedeutung verleihen. Besonders brisant: Björn Höcke, Landeschef der AfD und vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuft, könnte Einfluss auf die Wahl des Ministerpräsidenten nehmen. Wagenknecht wehrte sich jedoch gegen die Vorstellung, bei einem solchen Szenario die Regierungsbildung zu blockieren.

Trotz mancher Krise während der Koalitionsverhandlungen in Thüringen fanden Wagenknecht und Katja Wolf weitgehend versöhnliche Worte. Beide politischen Protagonistinnen betonten die inhaltliche Nähe und überließen Differenzen der Vergangenheit. Wagenknecht stellte die inhaltlichen Fortschritte bei den Verhandlungen, etwa in den Bereichen Finanzspielräume und Migrationspolitik, heraus, auch wenn letztere weiter umstritten bleibt.

Mit Blick auf die anstehenden Bundestagswahlen, die bereits im Februar erwartet werden, bleibt die junge Partei BSW jedoch unter Druck. Umfragen zeigen eine Abschwächung der Unterstützung, sodass die Option, ein weiteres Mal in den Bundestag einzuziehen, in Gefahr gerät.