Zwischen Konflikt und Konsequenz: Kommt Ex-Offizier Kelly zurück in den aktiven Dienst?
Im Zuge eines kontroversen Videos, das von Senator Mark Kelly und fünf weiteren Kongressmitgliedern veröffentlicht wurde, hat das Pentagon eine Untersuchung gegen Kelly eingeleitet. Laut Aussagen des US-Verteidigungsministeriums erhebt man 'schwerwiegende Vorwürfe wegen Fehlverhaltens' gegen den pensionierten Offizier. Nun steht im Raum, ob Kelly möglicherweise zum aktiven Dienst einberufen wird, um sich vor einem Militärgericht zu verantworten, oder ob andere disziplinarische Maßnahmen ergriffen werden.
Der Ursprung des Vorfalls liegt in einem Video, in dem Kelly und seine Kongresskollegen – allesamt mit militärischen oder geheimdienstlichen Hintergründen – die US-Streitkräftemitglieder aufrufen, sich nicht durch die Regierung unter Präsident Donald Trump einschüchtern zu lassen. Das im Video geäußerte Prinzip ist klar: Soldaten dürfen rechtswidrige Befehle verweigern und sind sogar dazu verpflichtet.
In einer ersten Reaktion griff Donald Trump die Gruppe scharf an und beschuldigte sie des 'aufständischen Verhaltens von Verrätern' – sogar drohte er mit Todesstrafen, was vom demokratischen Senator Chuck Schumer als Aufruf zur Hinrichtung gewählter Volksvertreter interpretiert wurde. Trump ruderte jedoch anschließend zurück und präzisierte in einem Interview, dass er nicht direkt drohe, glaube jedoch, die Situation sei ernst, denn solche Taten hätten in der Vergangenheit den Tod bedeutet.
Elissa Slotkin, Senatorin und Mitstreiterin im Videoprojekt, verteidigte die Aktion in einem Interview. Sie berichtete von jungen Offizieren, die unsicher seien, illegale Befehle auszuführen, insbesondere in Angelegenheiten der Nationalgarde und Militäroperationen in Lateinamerika. Derzeit seien ihr keine illegalen Befehle bekannt, allerdings gebe es heikle juristische Auslegungen betreffend die Karibik und Venezuela.
Eine scharfe Kritik an dem Video kam von Pentagon-Chef Pete Hegseth, der die Aktion als 'verabscheuungswürdig, rücksichtslos und falsch' bezeichnete. Da Kelly als pensionierter Offizier weiterhin dem Militärrecht unterliegt, steht sein Handeln zur Diskussion. Fünf weitere an dem Video beteiligte Politiker fielen nicht in die Zuständigkeit des Verteidigungsministeriums, das nun als Kriegsministerium bezeichnet wird.
