Wadephul: Bundeswehreinsatz in der Ukraine "diskussionswürdig"
Berlin - Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) wehrt sich gegen Kritik, er habe mit seinen Aussagen über eine mögliche Beteiligung der Bundeswehr an Sicherheitsgarantien für die Ukraine einen kommunikativen Fehler gemacht.
"Es hat dazu eine unrichtige Meldung gegeben, in der fälschlicherweise stand, dass ich die Beteiligung der Bundeswehr an Sicherheitsgarantien für die Ukraine ablehne", sagte Wadephul dem Nachrichtenportal T-Online. "Das habe ich zu keinem Zeitpunkt gesagt. Ich mahne in der Frage zur Zurückhaltung."
Wadephul hatte Mitte August in einem Podcast mit Blick auf die Stationierung einer Brigade der Bundeswehr in Litauen gesagt: "Das tun und zusätzlich noch Truppen in der Ukraine stationieren, würde uns voraussichtlich überfordern."
Nun bemüht sich der Außenminister um Schadensbegrenzung. "Ich habe gesagt, dass ich die Frage nach einer Beteiligung der Bundeswehr an Sicherheitsgarantien für diskussionswürdig halte", sagte er T-Online. "Natürlich braucht die Ukraine Sicherheitsgarantien, aber es ist noch verfrüht, über Art und Umfang der deutschen Beteiligung zu reden."
Dabei tritt er auch Kritik entgegen, dass Fragen zu Fähigkeiten der Bundeswehr eigentlich in den Bereich von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) fallen. "Als Außenminister bin ich kraft Amtes derjenige, der noch früher als der Kanzler mit der Thematik konfrontiert ist - auch in Gesprächen mit Kolleginnen und Kollegen in anderen Ländern", so Wadephul. "Weil ich als Erster dazu gefragt werde, muss ich mich dazu positionieren."
Inhaltliche Differenzen mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sieht der Außenminister dagegen nicht. "Stellen Sie sich vor, es gäbe einen SPD-Außenminister. Sie könnten weit mehr über Differenzen in der Wortwahl, Gegensätze in der Kommunikation und Abweichungen in politischen Einschätzungen schreiben", erklärte er. "Friedrich Merz und ich lesen vom selben Blatt, und es gibt in der Sache keine Unterschiede."
Die kritischen Reaktionen, die Teile seiner Aussagen hervorriefen, haben Wadephul dagegen nicht überrascht. "Ich möchte ein wahrnehmbarer Außenminister sein - und das nicht aufgrund der eigenen Profilierung", sagte er. "Ich finde, dass die Welt wissen muss, wo Deutschland steht. Deswegen wird es von mir an der ein oder anderen Stelle Aussagen geben, die nicht jedem gefallen."
