Trump drängt auf Verhandlungen: Neues Kapitel im Ukraine-Konflikt?
Nach einem hochrangigen Treffen zwischen dem US-amerikanischen und dem russischen Außenministerium zeigt sich Donald Trump optimistisch hinsichtlich eines baldigen Friedensschlusses im Ukraine-Konflikt. Der ehemalige US-Präsident lobte den Verlauf der Gespräche und drückte seine Überzeugung aus, dass Russland Interesse an einer Lösung habe. Während einer Pressekonferenz in Florida äußerte Trump deutliche Kritik an der ukrainischen Regierung und stellte deren Rolle im andauernden Krieg infrage. Seiner Meinung nach liege ein großer Teil der Verantwortung für den fortdauernden Konflikt bei Kiew.
Bemerkenswert ist, dass die jüngsten Verhandlungen in Riad ohne ukrainische oder europäische Beteiligung stattfanden. Dies stieß auf negative Reaktionen aus der Ukraine, doch Trump wies diese Kritiken entschieden zurück. Gleichzeitig mahnt der Ex-Präsident, dass der Konflikt längst hätte beendet werden können, und fordert die ukrainische Führung zu mehr Eigeninitiative auf.
In einem europäischen Kontext rufen vor allem französische Politiker zu neuen Verhandlungen auf. Emmanuel Macron plant nach einem wenig erfolgreichen Krisen-Gipfel weitere Gespräche, um den Friedensprozess voranzutreiben. Teilgenommen hatten zahlreiche europäische Staatsoberhäupter, die sich uneins über die Bedingungen einer möglichen Friedensmission zeigten. Eine bemerkenswerte Bemerkung machte der britische Premier, der sich bereit zeigte, notfalls Soldaten zu entsenden, während der deutsche Kanzler Scholz darin einen verfrühten und unpassenden Schritt sah.
Macron betonte im Vorfeld, dass Frankreich sich aktuell nicht auf eine militärische Präsenz in der Ukraine vorbereite, sondern vielmehr Sicherheitsgarantien diskutiere. Der Élysée-Palast bekräftigte die Absicht, mögliche Truppenstellungen nur in nicht-konfliktbelasteten Zonen vorzusehen und auch eine UN-unterstützte Friedensmission in Betracht zu ziehen. In einem Punkt scheinen sich alle Beteiligten einig: Die Rolle der USA nach einem möglichen Friedensschluss muss umfassend geklärt werden.
Die USA, so scheint es, wollen sich auf diplomatische Bemühungen konzentrieren, während sie die Verantwortung über die Sicherung eines Friedensabkommens an die Europäer übertragen möchten. Die Entsendung von Friedenstruppen seitens Europas fände die Unterstützung Trumps, was einen wichtigen Richtungswechsel in der amerikanischen Außenpolitik in diesem Konflikt signalisieren könnte.
