Spitzentreffen zur Pflege von Demenzkranken

Berlin (dpa) - Vor dem Spitzentreffen zur Pflegereform in Berlin hat Nordrhein-Westfalens Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) Bundesminister Philipp Rösler (FDP) Untätigkeit vorgeworfen. «Rösler sitzt, seit er zuständig ist, die Pflegereform aus».

Das sagte Steffens dem «Kölner Stadt-Anzeiger» (Donnerstag). «Ich erwarte, dass er endlich Fakten auf den Tisch legt und nicht ständig 2011 als Jahr der Pflege verkündet, sich aber monatelang nichts tut.»

Rösler berät heute mit Spitzenvertretern der Pflegebranche vor allem über Verbesserungen für Menschen, die an Demenz erkrankt sind. Damit münden die Vorgespräche für die Pflegereform in die Zielgerade. «Ich befürchte, dass auch dieses erneute Treffen für die Pflegebedürftigen, ihre Angehörigen und die Beschäftigten keine Verbesserung bringen wird», meinte NRW-Ministerin Steffens.

Mit Spannung werden in den kommenden Wochen und Monaten die Verhandlungen in der Koalition über die Finanzierung der Pflegereform erwartet, die im September im Kabinett beschlossen werden soll. Offen ist, ob es Beitragserhöhungen gibt. Experten bezweifeln, dass ohne frisches Geld die in Aussicht gestellten Verbesserungen bezahlt werden können.

Die Patientenschutzorganisation Deutsche Hospiz Stiftung forderte einen Demenzplan 2020. In einem Gespräch mit der «Neuen Osnabrücker Zeitung» (Donnerstag) verlangte der geschäftsführende Vorstand Eugen Brysch einen verbindlichen Zeitplan mit Zwischenzielen und Verpflichtungen für Krankenkassen, Kliniken, Pflegeeinrichtungen und Ärzte.

Dazu gehöre, dass bis 2014 die am besten qualifizierten Pflegekräfte bei den Demenzkranken eingesetzt würden. Daher müssten auch verbindliche Sprachtests eingeführt werden, sagte Brysch, «damit wir den Pflegebedürftigen Menschen an die Seite stellen, die ihre Verwirrtheit nicht steigern».

Die Hospiz Stiftung forderte zudem, die Trennung von Kranken- und Pflegeversicherung aufzuheben. Spezialisierte Pflegekräfte sollten das Verordnungsrecht für Hilfsmittel erhalten, um Ärzte zu entlasten. Bis zum Jahr 2020 müssten 2500 spezialisierte mobile Pflegeteams gebildet werden, um die Grundbetreuung der an Demenz erkrankten Menschen zu Hause und im Pflegeheim zu ergänzen.