Deutschland rüstet sich für Zivilschutz: Milliardeninvestitionen in Krisenvorsorge
In Zeiten einer sich wandelnden Sicherheitslage Europas betont Bundesinnenministerin Nancy Faeser die Notwendigkeit einer Neuaufstellung der zivilen Verteidigungsstrategie Deutschlands. Ihrer Aussage nach bedarf es bedeutender Investitionen, um fortschrittliche Warnsysteme, moderne Hubschrauber und weiteres Equipment zu finanzieren. Diese Entwicklung ist eine Reaktion auf die veränderte Bedrohungslage durch die russische Aggression in der Ukraine, wodurch auch zivile Herausforderungen, wie Cybersicherheit und Infrastrukturschutz, in den Vordergrund rücken.
Ein geheimer Operationsplan (OPLAN), der strukturelle Aspekte wie Truppentransporte und Medikationsbevorratung abdeckt, liegt bereits im Verteidigungsministerium vor und unterstreicht die Dringlichkeit einer reibungslosen Umsetzung im Falle von Spannungen oder Verteidigungsszenarien. Gesundheitseinrichtungen sind mit in das System eingebunden, um einen effizienten Einsatz der Gesundheitsreserve zu gewährleisten.
Die zivile Infrastruktur würde im Verteidigungsfall durch gemeinsame Einsatzkräfte von Bundeswehr und Polizei geschützt werden. Der Aufbau von sechs Heimatschutzregimentern bis 2027, bestehend aus etwa 6000 Personen, ist geplant, um sowohl in Friedenszeiten als auch bei militärischen Bedrohungen Unterstützung zu bieten. Für die zivile Ebene sind im Fall eines Konflikts vier Hauptaufgaben definiert: der Schutz der Bevölkerung, die Aufrechterhaltung staatlicher Funktionen, die Versorgung der Bevölkerung sowie die Unterstützung der Streitkräfte.
Das gestiegene Risikobewusstsein in der Bevölkerung, angetrieben durch Ereignisse wie Pandemien und Umweltkatastrophen, wird vom Präsidenten des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) Ralph Tiesler bestätigt. Die zukünftige Resilienz der Gesellschaft sieht er in der Selbstschutz- und Selbsthilfefähigkeit der Bevölkerung begründet.
Während finanzielle Mittel bereits in den Ausbau von Notbrunnen und Sirenen-Netzen geflossen sind, ist die Bereitstellung von öffentlichen Schutzräumen noch ein Bereich, der weiterentwickelt werden muss. Die Warninfrastruktur erreicht nun laut BBK bis zu 97 Prozent der Bevölkerung. (eulerpool-AFX)
