SPD ringt um Bürgergeld: Widerstand und Chancen
Innerhalb der SPD regt sich Widerstand gegen die umstrittene Bürgergeldreform. Die Gegner der Regelung argumentieren, dass diese eine Bestrafung der Armut darstelle – ganz in traditionell sozialdemokratischem Sinne.
Doch hinter den Kulissen scheint die Einschätzung vorzuherrschen, dass die Bürgergeldpolitik der Partei bei der letzten Bundestagswahl einen schweren Schlag versetzt hat. Um die Bürgergeldreform zu kippen, müsste nun ein Fünftel der SPD-Mitglieder ihre Stimme dagegen erheben.
Angesichts dessen wird von vielen bezweifelt, ob sich tatsächlich so viele Genossen gegen die Linie der Parteiführung und der breiten Bevölkerungsmehrheit stellen werden. Das laufende Mitgliederbegehren könnte jedoch, trotz unwahrscheinlicher Resultate in Bezug auf steigende Wählerzahlen, als ein kraftvoller Ausdruck innerparteilicher Demokratie dienen.
