Schröder unterstützt Scholz' Ablehnung von Taurus-Raketen und Bodentruppen

Gerhard Schröder, der ehemalige deutsche Bundeskanzler, hat sich öffentlich hinter die Entscheidungen seines Nachfolgers Olaf Scholz gestellt, insbesondere in Bezug auf das Nein zu Taurus-Raketen für die Ukraine und die Ablehnung des Einsatzes deutscher Bodentruppen im dortigen Konflikt. In einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur äußerte Schröder, dass er in diesen Entscheidungen genau die Zurückhaltung erkennt, die er von einem deutschen Regierungschef erwarte, und dass er sich einen "Friedenskanzler" Scholz wünsche.

Schröders Verteidigung bezog sich auch auf den aktuellen SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich, der wegen seiner Bemerkung über die "Einfrierung" des Krieges in Schutz genommen wurde. Mützenichs Position, nicht nur Kriegsführung, sondern auch die Beendigung des Konflikts in Erwägung zu ziehen, fand Schröders Rückhalt. Trotz des Widerstands in den eigenen Reihen steht Schröder weiterhin fest an der Seite Russlands und hält an seiner Freundschaft zum russischen Präsidenten Wladimir Putin fest, auch wenn der Angriff auf die Ukraine von ihm als Fehler beschrieben wurde.

Kanzler Scholz begründete seine Ablehnung der Taurus-Marschflugkörper, die ein potenzielles Einbeziehen Deutschlands in den Krieg riskieren könnten, und distanzierte sich klar von Präsident Macrons Option für Bodentruppen. Schröder bezeichnete die Kritik, dass Scholz mit seinem Nein Putin Vorteile verschaffe, als "lächerlich" und unterstützt voll und ganz die Haltung des Kanzlers. Insbesondere kritisiert er die Ansichten der Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, die als scharfe Gegnerin dieser Haltung gilt.

Die frühere Absage Schröders an die Beteiligung am Irakkrieg und die heutige Haltung von Scholz sieht Schröder nicht auf einer Linie, bemängelt aber, dass Deutschland und Frankreich nicht in ähnlicher Weise an einer Lösung für den Konflikt in der Ukraine arbeiten. Er fordert eine Kooperation wie damals, um mit Russland zu einer Konfliktlösung zu kommen.

Zum Schluss setzt sich Schröder gegen die Kritik zur Wehr, Scholz wolle sich als "Friedenskanzler" profilieren, indem er betont, dass Streben nach Frieden eine grundlegende Pflicht verantwortungsvoller Politik sei. Er plädiert dafür, dass dieses Ziel sowohl im nationalen als auch im internationalen Kontext selbstverständlich sein sollte. (eulerpool-AFX)