Richtungsweisendes Urteil: Trump-Kritiker Comey entlastet
Ein US-Bundesgericht hat die Anklage gegen den früheren FBI-Direktor James Comey, bekannt für seine kritische Haltung gegenüber Ex-Präsident Donald Trump, fallen gelassen. Der entscheidende Punkt war die unzulässige Ernennung der zuständigen Staatsanwältin durch das Justizministerium. Dieses Urteil wird in den US-Medien als signifikante Niederlage für Trump gewertet.
Die Vorwürfe gegen Comey, einschließlich falscher Aussagen und Behinderung einer Kongressuntersuchung, wurden Ende September unter starkem Druck von Trump auf das Justizwesen erhoben. Der 64-Jährige stand im Mittelpunkt, nachdem der Präsident über soziale Netzwerke vehement auf Maßnahmen gegen seine vermeintlichen Gegner gepocht hatte und Comey namentlich erwähnte. Comey, 2013 von Obama ins Amt des FBI-Direktors berufen, war während Trumps erster Amtszeit mit den Untersuchungen zur russischen Einflussnahme auf die US-Wahlen 2016 betraut.
Die Entlassung Comeys im Jahr 2017 durch Trump geschah im Zuge dieser Ermittlungen. In einem ersten Gerichtstermin plädierte Comey auf nicht schuldig. Beobachter sehen in der Anklage und ihrer Abweisung Anzeichen dafür, wie Trump mit Kritikern umzugehen versuchte.
