Queer-Beauftragte warnt vor Kulturkämpfen

Berlin - Die Queer-Beauftragte der Bundesregierung, Sophie Koch, warnt vor Kulturkämpfen in Deutschland.

"Es gibt Kulturkämpfe. Kämpfe über Fragen, bei denen ich dachte, die seien schon erledigt. Die werden vor allem von Rechtsaußen geführt", sagte sie der "Rheinischen Post" (Dienstag). "Wenn wir den Kulturkampf nicht beenden, werden wir erleben, dass längst Erreichtes wieder rückgängig gemacht wird."

Mit Blick auf die Debatte über Regenbogenfahnen im Bundestag sagte Koch: "Was mich stört, ist, dass diese Debatte sehr unsachlich geführt wird und davon ablenkt, dass wir rechtliche Gleichstellung noch nicht erreicht haben."

Sie fügte hinzu: "Wenn etwa der Bundeskanzler Friedrich Merz in der Debatte um die Regenbogenfahne sagt, der Bundestag sei kein Zirkuszelt. Oder wenn die Bundestagspräsidentin veranlasst, dass solche Fahnen aus Abgeordnetenbüros entfernt werden. Das ist eine Eskalation. Das finde ich weder sachlich noch gut."

Die Beauftragte beklagte eine massive Zunahme von Feindseligkeiten gegenüber Schwulen, Lesben, Trans-Personen oder anderen queeren Menschen. "Ich habe das Gefühl, dass wir wieder grundlegender über die Existenz geschlechtlicher Vielfalt diskutieren, als es noch vor ein paar Jahren der Fall war", sagte sie der "Rheinischen Post". "Wenn Menschen queeren Personen die Existenz absprechen, muss die Gesellschaft sagen: Stopp, das geht gegen die Werte unserer Demokratie."

Koch, die auch SPD-Landtagsabgeordnete in Dresden ist, sagte mit Blick auf die Feindseligkeiten: "Mein Ziel ist deshalb, dass Artikel 3 des Grundgesetzes zum Diskriminierungsschutz auch die Rechte queerer Menschen schützt. Es ist nicht in Ordnung, dass queere Menschen als eine von wenigen Opfergruppen des Nationalsozialismus bis heute nicht in Artikel 3 geschützt sind. Gerade mit Blick auf die USA oder Ungarn sehen wir doch, wie schnell autoritäre Kräfte versuchen, unsere Rechte wieder einzuschränken."