NRW erzielt erhebliche Einsparungen im Haushalt 2010

Düsseldorf (dts) - Nordrhein-Westfalen hat im Haushalt 2010 vor allem beim Personal, bei den Steinkohlehilfen, bei Bürgschaften und Bauprojekten erhebliche Einsparungen erzielt. Diese Ausgabenblöcke nannte Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) gegenüber der "Westdeutschen Allgemeinen Zeitung" (Donnerstagsausgabe). Bei der Verabschiedung des Nachtragsetats Mitte Dezember habe er nicht genau wissen können, dass sich unter dem Strich Minderausgaben von 960 Millionen Euro 2010 ergeben.

Viele Rechnungen würden erst ganz am Jahresende gestellt. Die CDU warf Walter-Borjans vor, er habe den Landtag "getäuscht" und die verbesserte Kassenlage verschwiegen. Nach Informationen der Zeitung hat das Land allein 350 Millionen Euro beim Personal und 45 Millionen Euro bei der Steinkohle eingespart.