Maskenbeschaffung in der Pandemie: Jens Spahn verteidigt Vorgehen
Inmitten der Diskussionen um die Maskenkäufe zu Beginn der Corona-Pandemie hat der frühere Bundesgesundheitsminister Jens Spahn seine umstrittenen Entscheidungen erneut verteidigt. Angesichts der Notlage im Frühjahr 2020 habe er außergewöhnliche Maßnahmen ergreifen müssen, um in kurzer Zeit Schutzmasken zu beschaffen, während weltweit eine hohe Nachfrage bestand. Dabei wolle er weiterhin jede aufkommende Frage beantworten.
Kritik wird lauter, da das Gesundheitsministerium unter Spahns Leitung hohe Fixpreise ohne Verhandlungen akzeptierte, was zu juristischen Auseinandersetzungen und potenziellen Milliardenrisiken für den Staat führte. Ein Bericht der Sonderermittlerin Margaretha Sudhof stellte fest, dass Spahn entgegen dem Rat seiner Fachabteilungen gehandelt hatte. Diese Woche wurde die Juristin erneut im Haushaltsausschuss des Bundestags befragt.
Spahn selbst ist überzeugt, dass die Aufarbeitung in einer eigens eingerichteten Enquete-Kommission der richtige Weg sei und betonte die Bedeutung, auch übergreifende Themen zu evaluieren. Während Vertreter von Grünen und Linken einen Untersuchungsausschuss forderten, setzt der CDU-Politiker auf eine umfassende Diskussion, die auch den gesellschaftlichen Umgang mit Geimpften und Ungeimpften sowie Schulschließungen umfasst. Dabei äußerte er Kritik an den Grünen, die seiner Meinung nach versuchen, politischen Profit aus der Situation zu schlagen, indem sie die damaligen Herausforderungen ausblenden.
