Mahmud Abbas fordert friedliche Koexistenz und Entwaffnung der Hamas
Der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, hat unmissverständlich klargestellt, dass ein anzustrebender palästinensischer Staat in friedlicher Koexistenz mit Israel existieren soll. Diese Erklärung erfolgte wenige Tage nach der Anerkennung eines solchen Staates durch mehrere westliche Länder. In einer per Video zugeschalteten Rede bei der UN-Generaldebatte hob Abbas hervor, dass das palästinensische Volk die Aktionen der Hamas am 7. Oktober 2023 eindeutig ablehnt. Da die Einreise der palästinensischen Delegation durch fehlende Visa der USA verhindert wurde, konnte Abbas nicht persönlich vor Ort sein.
Trotz seiner Führungsposition hat Abbas nur wenig Unterstützung innerhalb der palästinensischen Bevölkerung, die er aus Teilen des Westjordanlands regiert. Er verurteilte die gezielten Angriffe auf israelische Zivilisten und die Geiselnahmen durch die Hamas im Oktober und forderte die sofortige Freilassung aller Geiseln sowie der palästinensischen Gefangenen in Israel.
Ein weiteres Anliegen in seiner Rede war die Abgrenzung der weltweiten propalästinensischen Solidarität von antisemitischen Tendenzen. Abbas drängte darauf, die Hamas zu entwaffnen und übergab der PA die Verantwortung für den Gazastreifen. Diese Initiative wird jedoch von Israel abgelehnt, das ebenfalls auf eine Entwaffnung der Hamas besteht. Der palästinensische Präsident beschuldigte Israel zudem der Kriegsverbrechen im Gazastreifen und kritisierte den fortgesetzten Siedlungsbau im Westjordanland.
Die jüngste Anerkennung eines palästinensischen Staates durch Frankreich, Großbritannien, Kanada und andere westliche Nationen hat 150 Länder weltweit dazu veranlasst, ähnliche Schritte zu unternehmen. Trotz dieser diplomatischen Fortschritte ist Israels Regierung skeptisch und sieht darin eine unangebrachte Belohnung für Terrorismus, insbesondere nach den Ereignissen im Oktober. Die Zweistaatenlösung, einst von beiden Seiten mehrheitlich befürwortet, findet heute nur noch wenig Unterstützung im israelischen und palästinensischen Volk.
