Kritische Phase im Atomstreit: Verhandlungen ohne Durchbruch
Die jüngsten Atomgespräche zwischen Teheran und den Regierungen aus Berlin, London und Paris sind leider ohne nennenswerten Erfolg zu Ende gegangen. Irans Außenamtssprecher Ismail Baghai äußerte im staatlichen Fernsehen, dass die Konferenz in Genf dazu diente, die unterschiedlichen Standpunkte offen zu legen. Doch die Gespräche endeten ohne den erhofften Durchbruch, was in der heiklen Frage des iranischen Atomprogramms zu einer politischen Zuspitzung führen könnte.
Bereits vor einem Monat hatten die E3-Staaten Deutschland, Großbritannien und Frankreich einen ersten Anlauf zu diesen Verhandlungen in Istanbul unternommen. Das Ziel: den Druck auf die iranische Führung zu erhöhen, um eine diplomatische Lösung zu finden. Dies waren die ersten Gespräche seit dem zwölf Tage andauernden Konflikt zwischen Israel und dem Iran im Juni.
Sollte es bis Ende August zu keiner Einigung kommen, wollen die Europäer mit der Wiedereinführung alter, harter UN-Sanktionen drohen. Dies ermöglicht der "Snapback-Mechanismus" des Wiener Atomabkommens von 2015. Laut Baghai seien solche Sanktionen jedoch ungerechtfertigt.
Die Problematik hat ihren Ursprung in der einseitigen Kündigung des Atomdeals durch den ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump im Jahr 2018, wodurch die USA härtere Sanktionen gegen den Iran erließen. Diese Entwicklung hat die iranische Regierung dazu veranlasst, sich nicht länger an die Beschränkungen des Abkommens zu halten und die Urananreicherung wieder aufzunehmen. Westliche Staaten befürchten eine atomare Aufrüstung des Irans, was Teheran allerdings vehement bestreitet.
