Kassen-Aufsichtsbehörden wollen illegale Ärzte-Boni stoppen

Berlin (dts) - Das Bundesversicherungsamt (BVA) und die Krankenkassen-Aufsichtsbehörden der Länder wollen erneut gegen Kassen-Boni für Ärzte vorgehen. BVA-Kontrolleure treffen sich dazu am kommenden Mittwoch mit Vertretern aller Krankenkassen-Aufsichten der Länder in Bonn, schreibt die "Bild am Sonntag". Dabei geht es um ein Verbot von sogenannten "Versorgungsstärkungsverträgen", die derzeit immer mehr Kassen mit Ärzte-Vereinigungen abschließen.

Angeblich dienen sie der Verbesserung der medizinischen Betreuung vor allem chronisch Kranker. Doch in der Praxis werden laut des Zeitungsberichts Boni gezahlt, deren Höhe abhängig ist von der Anzahl der Diagnosen. Verträge mit solchen Anreizen ("Betreuungsstrukturverträge") hatten die Aufsichten schon im vorigen Jahr verboten, weil letztlich damit nur die Kassen profitieren würden, indem sie ihre Zuschüsse aus dem Gesundheitsfonds künstlich erhöhen. Problematisch sieht das Amt aktuell die größte deutsche Krankenkasse, die Techniker Krankenkasse (TK). Laut eines Vertrages mit der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Nordrhein zahlt sie Ärzten je nach Anzahl der Diagnosen zwischen vier und neun Euro pro Patient und Quartal extra. Dirk Heinrich, Chef des Verbandes der niedergelassenen Ärzte Deutschlands, fordert in BamS, dass "die Kassenaufsicht verschärft und das Wirrwarr bei den Zuständigkeiten zwischen Bund und Ländern beendet wird". Auf Anfrage sagte eine TK-Sprecher, den Vertrag mit der KV Nordrhein würde man ändern oder gar kündigen.