Innenminister beschließen Konzept zur Drohnenabwehr
Bremen (dpa) - Bei der Abwehr von Drohnen werden Bund und Länder künftig enger zusammenarbeiten. Die Innenminister und Innenministerinnen aller Bundesländer beschlossen auf ihrer Konferenz in Bremen die Einrichtung eines gemeinsamen Drohnenabwehrzentrums unter Federführung des Bundes. Die Einrichtung soll an die Bundespolizei angebunden sein. Der Plan besteht schon länger, nun gibt es einen Beschluss dazu.
Das Zentrum soll noch in diesem Jahr eröffnet werden. Alle Sicherheitsbehörden sollen gemeinsam am Tisch sitzen, auch die Bundeswehr und die Nachrichtendienste, wie Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) zum Abschluss der Innenministerkonferenz in Bremen berichtete. Von Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD) hieß es, «Es wird dort auch einen Stuhl für die Länder geben». Man müsse Stück für Stück zu einem Echtzeit-Lagebild kommen.
Beide Politiker betonten, dass es nötig sei, schnell zu beurteilen, welche Gefahr von einer Drohne ausgehe und wer für die Abwehr zuständig ist - etwa die Landespolizei, die Bundespolizei oder die Bundeswehr. «Wir haben hier eine gemeinsame Verantwortung weiter schnell und klug unsere Kräfte zu bündeln und unsere Handlungsfähigkeit zu erhöhen.» Bei einigen Konferenzteilnehmern blieben jedoch offene Fragen, was die rechtliche Grundlage für die geplante Zusammenarbeit angeht.
Mit dem neuen Drohnenabwehrzentrum sollen die Analysefähigkeit und die Kommunikation bei konkreten Drohnensichtungen verbessert werden. Es geht auch darum, ein gemeinsames Lagebild zu erstellen und allen Beteiligten zugänglich zu machen.
Bei der Drohnenabwehr stehen vor allem Flughäfen, Bundeswehr-Standorte und Energieversorger im Fokus. Nach Angaben der Bundesregierung haben Drohnensichtungen an wichtigen Einrichtungen in Deutschland seit Beginn des russischen Angriffskriegs in der Ukraine zugenommen.
Im Rahmen der Innenministerkonferenz in Bremen präsentierte eine neu gegründete Bundespolizei-Einheit, wie unbemanntes Fluggerät unschädlich gemacht werden kann. Auch in den Bundesländern gibt es, wenn auch auf unterschiedlichem Niveau, Fähigkeiten zur Drohnenabwehr.
