Grüne wollen Integrationsministerium im Bund
05. Januar 2016, 14:17 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Die Grünen wollen die Integration Hunderttausender Flüchtlinge mit der Einrichtung eines Bundesministeriums und der Schaffung von Integrationszentren in den Kommunen voranbringen. "Zu allererst müssen wir unsere Kräfte bündeln", sagte Göring-Eckardt der "Welt": "Auf Bundesebene muss umgehend ein Migrations- und Integrationsministerium geschaffen werden." In der Regierung herrsche seit Monaten ein heilloses Durcheinander, das auch der für die Koordination zuständige Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) bisher nicht habe sortieren können.
"Außerdem brauchen wir in jedem der 295 Landkreise und in den 110 kreisfreien Städten Integrationscenter", verlangte Göring-Eckardt. Dort sollten die Neuankömmlinge Ansprechpartner und Aufklärung über die ihnen zustehende finanzielle Unterstützung finden und die Ehrenamtlichen ihre Hilfe anbieten können. "Eine zentrale Anlaufstelle für alle Beteiligten vor Ort ist wichtig, damit Geld, Kompetenzen, Know-how und Engagement gebündelt werden", sagte die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion. "Dort soll es dann auch Integrationslotsen geben, die entscheiden, welche Schritte für den einzelnen Asylsuchenden am vordringlichsten sind." Göring-Eckardt forderte die Bundesregierung zudem auf, ein Integrationskonzept vorzulegen. "Die Kanzlerin hat Zuversicht, aber zu wenig Plan", kritisierte die Grünen-Politikerin. "Was wir dringend brauchen, ist ein Integrationskonzept, das über die nächsten Jahre trägt." Zwar seien sich alle einig, dass die Fehler aus der Gastarbeiter-Zeit nicht wiederholt werden dürften. "Aber solange die Regierung kein umfassendes Integrationskonzept vorlegt, erleben wir dieselben Versäumnisse wie vor 50 Jahren." Die Integration werde teuer und könnte auch die Schwarze Null im Bundeshaushalt gefährden. "Im Moment haben wir noch genug Geld", sagte Göring-Eckardt. "Aber klar ist: Die Haushaltsziele müssen sich im Zweifelsfall dieser zentralen gesellschaftlichen Aufgabe unterordnen."
"Außerdem brauchen wir in jedem der 295 Landkreise und in den 110 kreisfreien Städten Integrationscenter", verlangte Göring-Eckardt. Dort sollten die Neuankömmlinge Ansprechpartner und Aufklärung über die ihnen zustehende finanzielle Unterstützung finden und die Ehrenamtlichen ihre Hilfe anbieten können. "Eine zentrale Anlaufstelle für alle Beteiligten vor Ort ist wichtig, damit Geld, Kompetenzen, Know-how und Engagement gebündelt werden", sagte die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion. "Dort soll es dann auch Integrationslotsen geben, die entscheiden, welche Schritte für den einzelnen Asylsuchenden am vordringlichsten sind." Göring-Eckardt forderte die Bundesregierung zudem auf, ein Integrationskonzept vorzulegen. "Die Kanzlerin hat Zuversicht, aber zu wenig Plan", kritisierte die Grünen-Politikerin. "Was wir dringend brauchen, ist ein Integrationskonzept, das über die nächsten Jahre trägt." Zwar seien sich alle einig, dass die Fehler aus der Gastarbeiter-Zeit nicht wiederholt werden dürften. "Aber solange die Regierung kein umfassendes Integrationskonzept vorlegt, erleben wir dieselben Versäumnisse wie vor 50 Jahren." Die Integration werde teuer und könnte auch die Schwarze Null im Bundeshaushalt gefährden. "Im Moment haben wir noch genug Geld", sagte Göring-Eckardt. "Aber klar ist: Die Haushaltsziele müssen sich im Zweifelsfall dieser zentralen gesellschaftlichen Aufgabe unterordnen."
