Grüne für Bundestagsdebatte zu Informationspolitik Guttenbergs
24. Januar 2011, 11:49 Uhr · Quelle: dpa
Berlin (dpa) - Die Grünen haben eine Bundestagsdebatte über die aktuellen Bundeswehraffären beantragt. Verteidigungsminister Karl- Theodor sei mehr der "Bild"-Zeitung als der Bundeswehr und dem Parlament verpflichtet, sagte Fraktionsgeschäftsführer Volker Beck zur Begründung. Er habe das Parlament über den Tod des Soldaten in Afghanistan und über die Vorgänge auf der Gorch Fock nicht nur viel zu spät, sondern auch noch falsch informiert. Die Informationspolitik des Ministeriums sei ein «Kommunikationsdesaster». Die Aktuelle Stunde im Bundestag soll noch in dieser Woche stattfinden.