Giffey für Laschet als CDU-Chef
07. März 2020, 05:00 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) bevorzugt Armin Laschet als CDU-Parteichef. "Ich persönlich drücke eher Armin Laschet und Jens Spahn die Daumen", sagte die SPD-Politikerin dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben). Es handele sich aber um eine Entscheidung der CDU.
Auf die Frage, ob die Zusammenarbeit in der großen Koalition mit einem CDU-Chef Friedrich Merz extrem schwierig würde, antwortete sie: "Meine Haltung ist: Man muss mit den vorhandenen Ressourcen flexibel umgehen." Zur weiteren Zusammenarbeit in dem Regierungsbündnis sagte Giffey, dass man einen Koalitionsvertrag habe, "der die Arbeitsgrundlage ist - egal, für wen sich die CDU entscheidet." Die SPD bleibe etwa beim Thema Frauenförderung und beim Kampf gegen Rassismus bei ihrer klaren Linie. "Das ist fester Teil unserer Grundüberzeugungen", sagte die SPD-Politikerin. "Darüber werden wir uns auch mit der neuen Führungsspitze der Union auseinandersetzen." Giffey gab zu erkennen, die CDU müsse nach den Ereignissen von Thüringen über ihr Verhältnis zur Linken neu nachdenken. "Leben ist das, was passiert, während du eifrig dabei bist, andere Pläne zu machen", sagte sie. "Thüringen hat gezeigt: Manche Beschlüsse, die auf der reinen Lehre gründen und auf höherer Ebene getroffen werden, passen nicht zur Realität." Für solche Situationen brauche man "einen Plan B. Den hat die CDU nicht gehabt", so Giffey. "Das wird künftig notwendig sein, um handlungsfähig bleiben zu können."
Auf die Frage, ob die Zusammenarbeit in der großen Koalition mit einem CDU-Chef Friedrich Merz extrem schwierig würde, antwortete sie: "Meine Haltung ist: Man muss mit den vorhandenen Ressourcen flexibel umgehen." Zur weiteren Zusammenarbeit in dem Regierungsbündnis sagte Giffey, dass man einen Koalitionsvertrag habe, "der die Arbeitsgrundlage ist - egal, für wen sich die CDU entscheidet." Die SPD bleibe etwa beim Thema Frauenförderung und beim Kampf gegen Rassismus bei ihrer klaren Linie. "Das ist fester Teil unserer Grundüberzeugungen", sagte die SPD-Politikerin. "Darüber werden wir uns auch mit der neuen Führungsspitze der Union auseinandersetzen." Giffey gab zu erkennen, die CDU müsse nach den Ereignissen von Thüringen über ihr Verhältnis zur Linken neu nachdenken. "Leben ist das, was passiert, während du eifrig dabei bist, andere Pläne zu machen", sagte sie. "Thüringen hat gezeigt: Manche Beschlüsse, die auf der reinen Lehre gründen und auf höherer Ebene getroffen werden, passen nicht zur Realität." Für solche Situationen brauche man "einen Plan B. Den hat die CDU nicht gehabt", so Giffey. "Das wird künftig notwendig sein, um handlungsfähig bleiben zu können."
