Fed hebt Krypto-Beschränkungen für Banken in bahnbrechender Wende auf
Der Vorstand der Federal Reserve hat am Donnerstag die Rücknahme von Richtlinien für Banken im Zusammenhang mit ihren Aktivitäten rund um Krypto-Assets und Stablecoins angekündigt, mit Änderungen an den Erwartungen für diese Engagements.
In einer Erklärung heißt es, dass die Maßnahme darauf abzielt, sicherzustellen, dass der Aufsichtsansatz an die sich entwickelnden Risiken angepasst bleibt und die Innovation innerhalb des Bankensystems weiter zu unterstützen.
Richtlinienänderungen
Im Rahmen dieser Veränderung widerruft der Vorstand seinen Überwachungsbrief von 2022. Die Weisung hatte von Mitgliedsbanken der Staaten verlangt, im Voraus über geplante oder laufende Krypto-Asset-Aktivitäten zu informieren. Nach den neuen Regeln wird von den Banken nicht mehr erwartet, solche Kommunikationswege einzureichen.
Die Fed widerruft auch eine ähnliche Anordnung von 2023 bezüglich des Zuweisungsprozesses für Mitgliedsbanken der Staaten, die sich an Stablecoin-Aktivitäten beteiligen. Dies eliminiert die Anforderung, dass Finanzinstitute vor der Teilnahme an solchen Aktivitäten eine Genehmigung einholen müssen.
Die Aufsicht fällt nun unter die Standardregulierung, ohne dass eine Vorabfreigabe erforderlich ist.
Zusätzlich ziehen die Federal Reserve und die Federal Deposit Insurance Corporation (FDIC) sich aus zwei gemeinsamen Erklärungen zurück, die 2023 von den föderalen Bankaufsichtsbehörden herausgegeben wurden. Diese Mitteilungen hatten die Ansichten der Regulierungsbehörden zu den Risiken im Zusammenhang mit Krypto-Asset-Expositionen dargelegt und vorläufige Anleitungen für Banken gegeben, die in diesen Märkten tätig sind.
Nach den Anpassungen wird die Fed nun mit den entsprechenden Behörden zusammenarbeiten, um zu bewerten, ob zusätzliche oder aktualisierte Richtlinien erforderlich sind, um die Innovation bei krypto-bezogenen Aktivitäten zu unterstützen.
Diese Strategieänderung erfolgt nur wenige Wochen, nachdem das Office of the Comptroller of the Currency (OCC) einen ähnlichen Schritt unternommen hat. Die föderale Bankenaufsichtsbehörde hat auch die Beschränkungen zurückgenommen, die die Beteiligung von Finanzinstituten an Krypto-Assets eingeschränkt hatten.
Bevor diese Richtlinien eingeführt wurden, hatten einige Branchenakteure behauptet, dass ihnen und ihren Unternehmen traditionelle Bankdienstleistungen allein aufgrund ihrer Verbindung zur digitalen Asset-Industrie verweigert worden seien. Diese Vorwürfe bildeten die Grundlage dessen, was als „Operation Chokepoint 2.0“ bekannt wurde.
Positive Branchenauswirkungen
Die Entscheidung am Donnerstag ist der jüngste in einer Reihe von positiven Ergebnissen für die Krypto-Branche unter der Trump-Administration. Anfang dieses Monats kündigte das U.S. Department of Justice (DOJ) an, keine strafrechtlichen Verfolgungen mehr gegen Krypto-Börsen, Entwickler oder Nutzer wegen regulatorischer Verstöße einzuleiten.
Diese Entwicklung folgte der Auflösung des National Cryptocurrency Enforcement Team (NCET), einer spezialisierten DOJ-Einheit, die zuvor krypto-bezogene Strafverfahren bearbeitet hatte.
Im Februar verkleinerte die Securities and Exchange Commission (SEC) die Größe ihrer Abteilung, die für Krypto-Verfolgungen zuständig ist. Die Commodity Futures Trading Commission (CFTC) verkleinerte auch ihre Teams für digitale Asset-Durchsetzung im Januar und ließ nur zwei Gruppen übrig, um relevante Fälle zu bearbeiten.
