Kampf um Frieden: Warnungen an den Kreml

Außenminister Johann Wadephul äußerte eine deutliche Warnung an den russischen Präsidenten Wladimir Putin, bezüglich der anhaltenden Bemühungen um einen Waffenstillstand in der Ukraine. Nach einem Treffen mit dem US-Außenminister Marco Rubio, das während einer NATO-Konferenz im türkischen Belek stattfand, betonte Wadephul, dass Putin Gefahr laufe, seine strategische Position zu überschätzen. Dem CDU-Politiker zufolge arbeiten Europa und die USA Hand in Hand, um die Konflikte zu beenden. "Die USA und Europa verfolgen dieselbe Agenda", stellte er klar.

Heute sollen in Istanbul entscheidende Gespräche zwischen Russland und Kiew stattfinden, allerdings ohne die persönliche Anwesenheit Putins. Stattdessen wird die russische Delegation von Wladimir Medinski geleitet, einem von vielen als wenig einflussreich eingeschätzten Berater. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist in der Türkei bereit für Gespräche. Das Fehlen Putins wird von Wadephul als Indikator dafür gewertet, dass Russland zurzeit kein Interesse an ernsthaften Verhandlungen zeigt.

Diese Haltung könnte Konsequenzen haben, so Wadephul weiter. In Europa sei die Entschlossenheit groß, Russland bei mangelnder Kompromissbereitschaft mit weiteren Sanktionen zu begegnen. Auch die USA zeigen Härte: Ein entsprechendes Sanktionspaket könnte bald durch den Senat in Washington verabschiedet werden, sollte der Kremlchef nicht kooperieren.

In seinem Gespräch mit Rubio hob Wadephul hervor, dass zwischen den USA und Deutschland nahezu vollständige Übereinstimmung in allen maßgeblichen Fragen besteht. Die US-amerikanische Regierung schätze Deutschlands Engagement sehr. Wadephul versicherte Rubio, dass Deutschland bereit sei, eine Führungsrolle in Europa zu übernehmen und ein Vorbild für andere zu sein.