FDP bringt Koalition mit Union und SPD ins Spiel
04. Januar 2020, 00:00 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Marco Buschmann, schlägt noch in diesem Jahr die Bildung einer neuen Regierungskoalition im Bund vor. "Ein Bündnis aus CDU, FDP und unabhängigen Sozialstaatsreformern aus der SPD hätte ein gemeinsames Wertefundament", schreibt Buschmann in einem Gastbeitrag für das Nachrichtenmagazin "Focus". Für CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer gebe es dadurch "eine Mehrheit, die sie zur Bundeskanzlerin wählen könnte".
Zur Bildung einer solchen Koalition müssten mindestens 29 Bundestagsabgeordnete aus den Reihen der SPD in andere Fraktionen eintreten oder eine unabhängige Parlamentariergruppe gründen. Er hält diese Option für möglich, so der FDP-Politiker weiter, weil Pragmatiker und Befürworter der Agenda 2010 auf dem letzten SPD-Parteitag "gedemütigt" worden seien. Als mögliche Schlüsselprojekte einer schwarz-gelb-roten Koalition bezeichnete der enge Vertraute des FDP-Bundesvorsitzenden Christian Lindner die Themen Wirtschaftswachstum, sozialer Ausgleich und Klimaschutz.
Zur Bildung einer solchen Koalition müssten mindestens 29 Bundestagsabgeordnete aus den Reihen der SPD in andere Fraktionen eintreten oder eine unabhängige Parlamentariergruppe gründen. Er hält diese Option für möglich, so der FDP-Politiker weiter, weil Pragmatiker und Befürworter der Agenda 2010 auf dem letzten SPD-Parteitag "gedemütigt" worden seien. Als mögliche Schlüsselprojekte einer schwarz-gelb-roten Koalition bezeichnete der enge Vertraute des FDP-Bundesvorsitzenden Christian Lindner die Themen Wirtschaftswachstum, sozialer Ausgleich und Klimaschutz.
