EU plant strategische Offensive zur Sicherung der Rohstoffversorgung

Die Europäische Union wird ihre Strategie zur Rohstoffversorgung einer umfassenden Neuausrichtung unterziehen. Die EU-Kommission hat die Einrichtung eines europäischen Zentrums vorgeschlagen, das den Einkauf und die Lagerung von Rohstoffen koordinieren soll. Eine zentrale Beschaffungsplattform soll den Unternehmen ermöglichen, ihre Nachfrage zu bündeln und effizienter einzukaufen.

Die Kommission hat zudem eine härtere wirtschaftspolitische Gangart gegenüber Drittstaaten angekündigt, um die wirtschaftliche Stärke und den Zugang zum Binnenmarkt besser auszuschöpfen. Die aktuelle Abhängigkeit der EU von Rohstoffimporten, insbesondere bei den seltenen Erden, ist durch Exportkontrollen aus China deutlich geworden. Der Streit um den Chiphersteller Nexperia zeigt die Anfälligkeit der europäischen Lieferketten.

Zur Stärkung der wirtschaftlichen Sicherheit wird die Kommission bestehende politische Instrumente flexibler einsetzen. Dazu gehören Anti-Dumping-Maßnahmen, der Schutz vor ausländischen Übernahmen sowie der Ausschluss bestimmter Drittstaaten bei öffentlichen Ausschreibungen.

Bernd Lange, Vorsitzender des Handelsausschusses im EU-Parlament, betont, die jüngsten Exportbeschränkungen Chinas hätten die Dringlichkeit dieses strategischen Schritts verdeutlicht. Langfristig soll die neue Strategie der EU potenzielle Bedrohungen von Drittstaaten minimieren, die Abhängigkeiten als Druckmittel nutzen könnten. Die EU wird daher die Mitglieder und Industrien dazu ermutigen, wirtschaftliche Kosten für den Aufbau sichererer Lieferketten in Kauf zu nehmen, indem sie beispielsweise die Nutzung von mindestens zwei unterschiedlichen Lieferanten fördert.