EU-Kommission verpasst Apple und Meta drastische Geldbußen
Die EU-Kommission hat gegen die US-amerikanischen Technologieriesen Apple und Meta empfindliche Strafen in Höhe von 500 Millionen Euro beziehungsweise 200 Millionen Euro verhängt. Der Vorwurf: Verstöße gegen das europäische Digitalrecht. Dies markiert das erste Mal, dass die Kommission zu solchen Sanktionen unter dem Gesetz über digitale Märkte (DMA) greift. Dieses soll gewährleisten, dass Unternehmen mit marktbeherrschender Stellung keine Wettbewerbsnachteile für andere Anbieter schaffen.
Apple hat bereits angekündigt, rechtliche Schritte gegen die Entscheidung der EU-Kommission zu prüfen. Der Technologiekonzern kritisiert den Vorwurf, sich unter anderem gegen die Weitergabe von Technologie zu wehren. Trotz intensiver Anpassungen und unzähliger Treffen mit der EU würden die Anforderungen der Kommission immer wieder verlegt.
Diese Sanktionen bergen das Potenzial, die ohnehin angespannten transatlantischen Beziehungen weiter zu belasten. Andrew Ferguson, der Vorsitzende der US-Bundeshandelskommission, sieht im Digital Markets Act ein Mittel zur indirekten Besteuerung US-amerikanischer Unternehmen.
Besonders im Fokus steht, dass Apple App-Entwickler daran hindere, Verbrauchern alternative Angebote außerhalb des App-Stores zu offerieren. In Bezug auf Meta beanstandet die Kommission das sogenannte Pay-or-consent-Modell von Facebook und Instagram, das Nutzern nicht genug Wahlfreiheit zwischen kostenpflichtigen und personalisierten werbegestützten Diensten lässt. Meta hat jüngst eine neue Version des Modells eingeführt, die eine datensparsamere Option bietet und nun von der Kommission geprüft wird.
Strafrechtlich sieht der Digital Markets Act Geldbußen von bis zu zehn Prozent des weltweiten Jahresumsatzes vor, die bei wiederholten Verstößen auf 20 Prozent steigen können. Angesichts der enormen Umsätze von Apple und Meta sind dies beträchtliche Summen: Apple hat im letzten Jahr fast 370 Milliarden Euro erlöst, während Meta auf etwa 150 Milliarden Euro kam.
