EU-Flüchtlingspolitik: Caspary will Fluchtursachen bekämpfen
Brüssel (dts) - Der CDU-Europaabgeordnete Daniel Caspary hat angesichts der erneut ansteigenden Flüchtlingszahlen auf den griechischen Inseln zur Bekämpfung der Fluchtursachen aufgerufen. Die "sechs Milliarden" aus dem EU-Türkei-Abkommen zur Bewältigung der Flüchtlingskrise seien "weitgehend erschöpft", sagte Caspary am Donnerstag dem Deutschlandfunk. Der EU-Türkei-Pakt habe im Jahr 2016 "maßgeblich dazu beigetragen", dass die "Zahlen über die Balkan-Route massiv gesunken" seien und man "eine Reduktion über die Balkan-Route" erlebe durch den EU-Türkei-Pakt "von weit über 90 Prozent, ungefähr 97 Prozent", so der CDU-Europapolitiker weiter.
Zudem müsse man "nach wie vor unseren europäischen Außengrenzschutz aufbauen, Stichwort Ausbau von Frontex, dass wir selbst in die Lage kommen, auch unsere Außengrenze besser abzusichern", sagte Caspary. Die "Milliarden-Unterstützung" für die Flüchtlingsunterbringung in der Türkei, müsse "jetzt dringend geklärt werden für die Anschlussfinanzierung". Man solle aber "nicht den Fehler machen und über die Symptome sprechen, sondern genau die Ursachen", so der CDU-Politiker weiter. "Ich wünsche mir sehr, dass wir als Europäische Union hier unsere Nachbarn nicht hängen lassen", so Caspary. Er habe Verständnis dafür, dass die Türkei sich nicht allein um das Problem kümmern wolle. "Wenn wir das Thema Fluchtursachen angehen, das ist unser gemeinsames Interesse. Die Flüchtlingssituation destabilisiert ja nicht nur die Länder der Europäischen Union, sondern auch in der Türkei ist das Flüchtlingsthema ein Riesentthema", so der CDU-Europaabgeordnete weiter. Zudem stocke die Bearbeitung der Asylanträge in Griechenland, was dazu führe, dass kaum Flüchtlinge von Griechenland in die Türkei zurück geschickt würden. Dies solle sich jedoch unter der neuen Regierung in Griechenland ändern. Im März 2016 wurde von der Europäischen Union und der Türkei gemeinsam ein Flüchtlingspakt beschlossen mit dem Ziel, eine Reduzierung der Bewegung von Flüchtlingen und Migranten über die Türkei in die EU zu erreichen.
Zudem müsse man "nach wie vor unseren europäischen Außengrenzschutz aufbauen, Stichwort Ausbau von Frontex, dass wir selbst in die Lage kommen, auch unsere Außengrenze besser abzusichern", sagte Caspary. Die "Milliarden-Unterstützung" für die Flüchtlingsunterbringung in der Türkei, müsse "jetzt dringend geklärt werden für die Anschlussfinanzierung". Man solle aber "nicht den Fehler machen und über die Symptome sprechen, sondern genau die Ursachen", so der CDU-Politiker weiter. "Ich wünsche mir sehr, dass wir als Europäische Union hier unsere Nachbarn nicht hängen lassen", so Caspary. Er habe Verständnis dafür, dass die Türkei sich nicht allein um das Problem kümmern wolle. "Wenn wir das Thema Fluchtursachen angehen, das ist unser gemeinsames Interesse. Die Flüchtlingssituation destabilisiert ja nicht nur die Länder der Europäischen Union, sondern auch in der Türkei ist das Flüchtlingsthema ein Riesentthema", so der CDU-Europaabgeordnete weiter. Zudem stocke die Bearbeitung der Asylanträge in Griechenland, was dazu führe, dass kaum Flüchtlinge von Griechenland in die Türkei zurück geschickt würden. Dies solle sich jedoch unter der neuen Regierung in Griechenland ändern. Im März 2016 wurde von der Europäischen Union und der Türkei gemeinsam ein Flüchtlingspakt beschlossen mit dem Ziel, eine Reduzierung der Bewegung von Flüchtlingen und Migranten über die Türkei in die EU zu erreichen.
