DIHK sorgt sich um den weltweiten Freihandel
18. Februar 2018, 19:00 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Nach den jüngsten Plänen der US-Regierung, Einfuhrbeschränkungen für Stahl und Aluminium zu erlassen, fürchtet der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) zunehmend um das weltweite Freihandelssystem. Die USA seien längst nicht mehr die einzige große Wirtschaftsnation, die sich zunehmend vom Freihandel abwende, sagte DIHK-Außenwirtschaftschef Volker Treier der "Welt" (Montagausgabe). "Die Amerikaner sind nicht protektionistischer als andere Wirtschaftsnationen, sie sind es viel weniger als beispielsweise die Russen oder Chinesen. Aber sie sind nicht mehr der Treiber des Freihandels, der sie einmal waren", so Treier.
"Wir sorgen uns insgesamt um eine nachhaltige Schwächung der Welthandelsorganisation WTO und der gemeinsamen Regeln für den freien Welthandel." Bei der jüngsten WTO-Konferenz in Buenos Aires im vergangenen Dezember sei das Desinteresse der US-Amerikaner an einem multilateralen Vorgehen in Handelsfragen deutlich spürbar gewesen, berichtet Treier. "Der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer hatte die Konferenz demonstrativ frühzeitig verlassen und damit auch noch Wasser auf die Mühlen einiger WTO-kritischer Länder wie Indien oder Südafrika gekippt." Dass die Vertreter Washingtons auch noch die Nachbesetzung von Richtern für die WTO-Streitschlichtungsgremien verhindert hätten, müsse als Affront gegen das weltweite Regelwerk in Handelsstreitigkeiten interpretiert werden. "China wiederum schafft es nicht die Lücke, die die USA reißen, zu füllen", sagt Treier "Welt". "Zu sehr wird China selbst vorgeworfen, WTO-Regeln zu verletzen, als dass das Land der Mitte selbst zum Treiber sinnvoller weltweiter Regeln wie zum Beispiel beim E-Commerce werden könnte." Bislang hielten sich die Chinesen zwar nicht immer an die WTO-Regeln, aber im Konfliktfall an die Entscheidungen der Schiedsgerichte, sagt Treier. "Wenn die Chinesen aber künftig sagen, wir machen das so wie die Amerikaner, dann ist das multilaterale Wirtschaftssystem am Ende. Dann gilt nicht mehr die Stärke des Rechts, sondern das Recht des Stärkeren."
"Wir sorgen uns insgesamt um eine nachhaltige Schwächung der Welthandelsorganisation WTO und der gemeinsamen Regeln für den freien Welthandel." Bei der jüngsten WTO-Konferenz in Buenos Aires im vergangenen Dezember sei das Desinteresse der US-Amerikaner an einem multilateralen Vorgehen in Handelsfragen deutlich spürbar gewesen, berichtet Treier. "Der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer hatte die Konferenz demonstrativ frühzeitig verlassen und damit auch noch Wasser auf die Mühlen einiger WTO-kritischer Länder wie Indien oder Südafrika gekippt." Dass die Vertreter Washingtons auch noch die Nachbesetzung von Richtern für die WTO-Streitschlichtungsgremien verhindert hätten, müsse als Affront gegen das weltweite Regelwerk in Handelsstreitigkeiten interpretiert werden. "China wiederum schafft es nicht die Lücke, die die USA reißen, zu füllen", sagt Treier "Welt". "Zu sehr wird China selbst vorgeworfen, WTO-Regeln zu verletzen, als dass das Land der Mitte selbst zum Treiber sinnvoller weltweiter Regeln wie zum Beispiel beim E-Commerce werden könnte." Bislang hielten sich die Chinesen zwar nicht immer an die WTO-Regeln, aber im Konfliktfall an die Entscheidungen der Schiedsgerichte, sagt Treier. "Wenn die Chinesen aber künftig sagen, wir machen das so wie die Amerikaner, dann ist das multilaterale Wirtschaftssystem am Ende. Dann gilt nicht mehr die Stärke des Rechts, sondern das Recht des Stärkeren."
