Der EU-Rohstoffstrategie: Von Abhängigkeiten zur Autarkie
Die Europäische Kommission plant tiefgreifende Maßnahmen, um die Rohstoffversorgung der EU nachhaltiger und unabhängiger zu gestalten. Im Fokus steht die Errichtung eines europäischen Zentrums, das Koordination bei Rohstoffeinkäufen und Lagerhaltung fördern soll. Mit einer zentralen Rohstoffplattform sollen Unternehmen unterstützt werden, ihre Anfragen zu bündeln und so effizienter einzukaufen.
Darüber hinaus signalisiert die Brüsseler Behörde eine verschärfte wirtschaftspolitische Ausrichtung gegenüber Drittstaaten. Ziel ist es, das wirtschaftliche Gewicht der EU sowie den Zugang zum Binnenmarkt strategischer zu nutzen und bestehende Instrumente verstärkt und flexibler – auch 'proaktiv' – einzusetzen. Die Optionen reichen hier von Anti-Dumping-Zöllen bis hin zu einer eingeschränkten Teilnahme von Drittstaaten an öffentlichen Ausschreibungen.
Die Abhängigkeit der EU von Rohstoffimporten wurde jüngst durch Chinas Exportkontrollen für seltene Erden sowie durch Beschränkungen im Chip-Export von Nexperia deutlich. Die EU sieht hierin eine Lehre und setzt deswegen verstärkt darauf, bestehenden Herausforderungen mit neuen Ansätzen zu begegnen, um sich gegen wirtschaftlichen Druck von außen zu wappnen.
Das europäische Parlament, namentlich vertreten durch den Vorsitzenden des Handelsausschusses, Bernd Lange, begrüßt die Initiative der Kommission. Er hebt hervor, dass die jüngsten Einschränkungen eine deutliche Verwundbarkeit der europäischen Lieferketten aufgezeigt haben. Die EU-Kommission will zudem Strategien entwickeln, die Drittländer davon abhalten sollen, Abhängigkeiten als politisches Druckmittel gegen die EU einzusetzen. Gleichzeitig müssen EU-Staaten und Industrie bereit sein, wirtschaftliche Kosten zur Erhöhung der Sicherheit in Kauf zu nehmen. Ein weiteres Vorhaben besteht darin, Unternehmen zu motivieren, ihre Lieferketten durch Wahl von mindestens zwei unterschiedlichen Lieferanten diversifizierter zu gestalten.
