BfV-Vize warnt vor unverhohlenem Vorgehen Russlands

Berlin - Der Vizepräsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV), Sinan Selen, warnt vor einem immer unverhohleneren Vorgehen russischer Nachrichtendienste bei Sabotage- und Spionageaktionen in Deutschland.

"Es geht zum einen darum, die Methoden immer wieder anzupassen, dass Operationen erfolgreich sind", sagte Selen der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe). "Das heißt also, im Werkzeugkasten hat sich etwas verändert, um Abwehrstrategien von Sicherheitsbehörden entgegenzuwirken." Zum anderen bestehe durchaus die Bereitschaft, "die `Deniability` nicht mehr im Vordergrund zu sehen, sondern den operativen Erfolg", sagte Selen. Die "Deniability", also die Abstreitbarkeit, gilt als zentrale nachrichtendienstliche Fähigkeit, mit der die Anonymität eines Nachrichtendienstes gewahrt werden kann.

"Wir erleben eine fortlaufende Lageverschärfung in diesem Bereich. Das ist nichts, was wir in den letzten Monaten beobachten, sondern seit Jahren entwickelt sich dieser Konflikt in diese Richtung weiter", sagte der BfV-Vizepräsident. Er geht davon aus, dass man "fortlaufend auch entsprechende Lageanpassungen oder Operationsanpassungen erleben werden". Selen sagte weiter: "Wir werden es aber auch - das ist eine der Kernbotschaften - mit einem langfristigen Konflikt zu tun haben, was die Auseinandersetzung mit russischen Nachrichtendiensten angeht."