Atomwaffengegner warnen vor europäischer Nuklearabschreckung
Atomwaffengegner äußern Bedenken hinsichtlich einer möglichen Ausweitung der nuklearen Abschreckung Frankreichs und Großbritanniens auf ihre europäischen Partner. Ein Zusammenschluss aus der Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN), der ärztlichen Friedensorganisation IPPNW und weiteren Initiativen betont in einer Erklärung, dass nukleare Abschreckung keine verantwortungsvolle oder tragfähige Sicherheitsstrategie darstellen könne.
Die Erklärung warnt davor, dass die Normalisierung von Atomwaffen und die damit einhergehende Schwächung der internationalen Sicherheitsarchitektur gerade in der heutigen Zeit der wachsenden Gefahr eines Atomkriegs ein gefährlicher Schritt sei. Stattdessen sollten die Staaten die bestehenden internationalen Abkommen gegen Atomwaffen stärken, anstatt sie zu untergraben.
Besondere Aufmerksamkeit erhält das Thema durch Äußerungen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, der überlegt, europäische Verbündete auch mit französischen Atomwaffen zu schützen. Diese Diskussion gewinnt zusätzlich an Brisanz vor dem Hintergrund der Frage, ob die bisherige Abschreckungspolitik der USA unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump noch Bestand hat.
Gleichzeitig verzichtete Deutschland in dieser Woche auf die Teilnahme an der UN-Konferenz zur Überprüfung des Atomwaffenverbotsvertrags in New York. Das Auswärtige Amt erklärte hierzu, dass der Atomwaffenverbotsvertrag aus einer Zeit vor dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine stamme und die gegenwärtige sicherheitspolitische Wirklichkeit nicht mehr korrekt abbilden würde.
