Annalena Baerbock setzt sich als UN-Vorsitzende für Existenz eines palästinensischen Staates ein
Annalena Baerbock, ehemalige Außenministerin Deutschlands und nun Vorsitzende der UN-Generalversammlung, hat bei einer Konferenz in New York klare Worte für die Gründung eines eigenständigen palästinensischen Staates gefunden. Ihrer Vision zufolge soll dieser neue Staat friedlich und sicher Seite an Seite mit Israel existieren und durch volle regionale Integration mit dem Nahen Osten verbunden sein. Damit unterstreicht Baerbock erneut die Wichtigkeit der Zweistaatenlösung als zentralen Friedenstreiber in der Region.
Die Zweistaatenlösung sieht sie als das einzige Mittel, durch das künftige Generationen von Palästinensern und Israelis in Würde und Sicherheit leben können. Dieses Ziel erfordert laut Baerbock die unermüdliche Unterstützung der internationalen Gemeinschaft. Daher seien zeitgebundene und unwiderrufliche Schritte vonnöten, um diesen Prozess voranzutreiben. Sie versicherte, dass die internationale Gemeinschaft bereit sei, entschiedene Maßnahmen zu ergreifen und dabei auch internationale Garantien zu bieten.
Eine Niederlage durch Aufgabe dieser Ziele könne fatale Folgen haben. Sollte diese Ambition fallengelassen werden, würde das nach Baerbocks Ansicht das Ende der Institution bedeuten, was einem Triumph des Gegenteils gleichkäme. Damit hob sie eindrucksvoll die Dringlichkeit der Thematik hervor und appellierte an das internationale Engagement, nachdem kürzlich die Anerkennung der Unabhängigkeit Palästinas weltweit Zuspruch gefunden hatte. Bei einem Treffen vor der UN-Generaldebatte, an dem zahlreiche Staatsoberhäupter teilnehmen, wurde der Druck auf Israel erhöht, in konkrete Verhandlungen einzutreten.
