155 Millionen Euro gegen Schienenlärm ungenutzt verfallen
Berlin (dpa) - Die Bundesregierung hat in den vergangenen Jahren Mittel für den Lärmschutz an Bahnstrecken in Millionenhöhe verfallen lassen.
Zwischen 2005 und 2014 seien rund 155 Millionen Euro, die für Lärmsanierungen zur Verfügung standen, nicht genutzt worden, berichtete die «Passauer Neue Presse» (Samstag) unter Berufung auf die Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag.
Demnach wurden für Lärmsanierungen wie etwa den Bau von Schutzwänden auf etwa 1400 Kilometer Strecke insgesamt rund 920 Millionen Euro ausgegeben. Aus Bundesmitteln finanzierte Lärmschutzmaßnahmen sind dem Bericht zufolge möglich, sobald bei Krankenhäusern, Schulen, Kindertagesstätten, Altenheimen und Wohngebieten ein Schallpegel von 70 Dezibel am Tag und 60 Dezibel in der Nacht überschritten wird.
Zwischen 2007 und 2013 standen laut Bundesregierung jährlich 100 Millionen Euro für Anti-Schienenlärm-Projekte zur Verfügung. Für 2014 und 2015 wurden die Mittel auf je 130 Millionen Euro erhöht. Die Linke kritisierte, Mittel für die Lärmsanierung an Schienenwegen würden seit Jahren verfallen und Lärmmessungen nicht vorgenommen.
