Wiese kündigt nach Bundesrat-Nein weitere Entlastungen an

10. Mai 2026, 10:09 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Dirk Wiese (Archiv)
via dts Nachrichtenagentur
Dirk Wiese (Archiv)
Nach dem Nein im Bundesrat kündigt SPD-Politiker Dirk Wiese weitere Entlastungen für Bürger an.

Düsseldorf - Nach dem Scheitern der Entlastungsprämie im Bundesrat hat SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese weitere Entlastungen für die Bürger angekündigt.

Wiese sagte der "Rheinischen Post", dass das schwarz-rote Bündnis nun gemeinsam darüber beraten werde. "Nach der Entscheidung des Bundesrates ist dazu der Koalitionsausschuss am Dienstag eine gute Möglichkeit."

Wiese erinnerte daran, dass sich Union und SPD bereits auf eine Steuerreform verständigt hätten. "Als vereinbarte Entlastung zum 1. Januar ist insbesondere die Einkommensteuerreform Teil dieses Pakets", sagte der SPD-Politiker.

Politik / Deutschland / NRW / Parteien / Steuern / Wirtschaft / SPD
10.05.2026 · 10:09 Uhr
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