US-Justizministerium unterstützt die Ukraine mit beschlagnahmten iranischen Waffen
In einer bemerkenswerten Wendung geopolitischer Ereignisse hat das US-Justizministerium bekanntgegeben, tausende von Maschinengewehren aus dem Iran, die ursprünglich für die Huthi-Rebellen im Jemen bestimmt waren, an die Ukraine weiterzuleiten. Dies folgt auf die Beschlagnahmung der Waffensendungen durch die US-Streitkräfte und Verbündete im Arabischen Meer während der Jahre 2021 bis 2023. Berichten zufolge umfasste die Fracht etwa 5000 Sturmgewehre und Scharfschützengewehre vom Typ AK-47, eine halbe Million Schuss Munition sowie weitere Maschinengewehre.
Das Justizministerium der Vereinigten Staaten hat hervorgehoben, dass die Beschlagnahmung auf vom Iran begangene Verstöße gegen UN-Sicherheitsratsresolutionen zurückzuführen ist. Darüber hinaus hat die US-Regierung die Einziehung der Fracht als legitimiertes Eigentum der USA ausgelegt. Justizminister Merrick Garland betonte den doppelten Nutzen des Waffentransfers: die Destabilisierungsversuche Irans zu untergraben und gleichzeitig der Ukraine in ihrem Kampf gegen die als unprovoziert eingestufte russische Aggression beizustehen.
Die Lieferung von zuvor vom Iran beschlagnahmter Munition an die Ukraine verstärkt die Position der USA als vorrangiger Bündnispartner der ukrainischen Verteidigungsanstrengungen. Ungeachtet dessen bleibt ein neues amerikanisches Militärhilfspaket im Umfang von 60 Milliarden Dollar, das weitere Unterstützung leisten soll, in der politischen Schwebe. Während der von den Demokraten geführte Senat dem Hilfspaket bereits zugestimmt hat, sieht sich der Gesetzesvorschlag einer Hürde im Repräsentantenhaus gegenüber, wo eine Gruppe von Republikanern die erforderliche Abstimmung bereits seit Wochen blockiert. (eulerpool-AFX)
