Tony Blair warnt EU vor Austritt weiterer Mitglieder
04. Januar 2018, 00:00 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
London (dts) - Der britische Ex-Premier Tony Blair hat die Europäische Union indirekt vor dem Austritt weiterer Mitglieder gewarnt. "In allen EU-Staaten findet man derzeit dieselben Ängste, dieselben Spannungen wie jene, die zum Brexit geführt haben", sagte Blair der "Welt" und anderen europäischen Medien. "Wir müssen den Brexit nutzen, um für die diesen zugrunde liegenden Probleme Antworten zu finden. Sonst wird Europas Populismus nur noch wachsen."
Der EU-Ausstieg der Briten dürfe von Brüssel deshalb nicht als ausgemachte Sache abgetan werden, sondern müsse als Vorlage zu einem Umdenken dienen - von dem beide Seiten profitieren können. "Im für den Brexit entscheidenden Jahr 2018 darf Europas politische Führung nicht in schulterzuckenden Fatalismus verfallen", sagte Blair, der von 1997 bis 2007 britischer Regierungschef war. Er forderte die EU auf, nicht vor Reformen zurückzuschrecken, etwa in Form einer zeitlich begrenzten Aussetzung der EU-Personenfreizügigkeit. Dies könne "die Briten mit Europa versöhnen und die Europäer generell der Union wieder näherbringen". Der ehemalige Chef der britischen Labour-Partei warnte davor, dass sich die Briten nach dem Austritt aus der EU auch gegen Brüssel wenden könnten. "Einmal außerhalb der EU wird Großbritannien unvermeidlich seinen Ausstieg rechtfertigen wollen und andere zur Nachahmung animieren." Blair appellierte aus diesen Gründen an die restlichen 27 EU-Staaten, die Tür zur Mitgliedschaft während der Verhandlungen offen zu halten und damit die proeuropäischen Kräfte in Großbritannien zu stützen. Der Sozialdemokrat sieht eine realistische Chance, dass seine Landsleute den Brexit nochmals überdenken könnten. In Richtung des Lagers der Brexit-Unterstützer, das jedes Abweichen vom Austritt als Verrat an der Demokratie erachtet und gegen solche Forderung mobilmacht, sagte Blair: "Wir haben das Recht, unsere Entscheidung zu überdenken, sobald wir die Bedingungen sehen, unter denen der Ausstieg erfolgen soll. Daran ist nichts undemokratisch."
Der EU-Ausstieg der Briten dürfe von Brüssel deshalb nicht als ausgemachte Sache abgetan werden, sondern müsse als Vorlage zu einem Umdenken dienen - von dem beide Seiten profitieren können. "Im für den Brexit entscheidenden Jahr 2018 darf Europas politische Führung nicht in schulterzuckenden Fatalismus verfallen", sagte Blair, der von 1997 bis 2007 britischer Regierungschef war. Er forderte die EU auf, nicht vor Reformen zurückzuschrecken, etwa in Form einer zeitlich begrenzten Aussetzung der EU-Personenfreizügigkeit. Dies könne "die Briten mit Europa versöhnen und die Europäer generell der Union wieder näherbringen". Der ehemalige Chef der britischen Labour-Partei warnte davor, dass sich die Briten nach dem Austritt aus der EU auch gegen Brüssel wenden könnten. "Einmal außerhalb der EU wird Großbritannien unvermeidlich seinen Ausstieg rechtfertigen wollen und andere zur Nachahmung animieren." Blair appellierte aus diesen Gründen an die restlichen 27 EU-Staaten, die Tür zur Mitgliedschaft während der Verhandlungen offen zu halten und damit die proeuropäischen Kräfte in Großbritannien zu stützen. Der Sozialdemokrat sieht eine realistische Chance, dass seine Landsleute den Brexit nochmals überdenken könnten. In Richtung des Lagers der Brexit-Unterstützer, das jedes Abweichen vom Austritt als Verrat an der Demokratie erachtet und gegen solche Forderung mobilmacht, sagte Blair: "Wir haben das Recht, unsere Entscheidung zu überdenken, sobald wir die Bedingungen sehen, unter denen der Ausstieg erfolgen soll. Daran ist nichts undemokratisch."
