TikToks Schicksal in den USA: Ein Wendepunkt für ByteDance
Ein bedeutendes Etappenziel für die US-Politik im Umgang mit chinesischen Tech-Giganten: Ein Bundesberufungsgericht hat entschieden, dass ByteDance, der Mutterkonzern der beliebten Kurzvideo-App TikTok, bis spätestens Anfang nächsten Jahres seine US-Geschäfte veräußern muss. Ansonsten droht ein Verbot der App auf dem amerikanischen Markt.
Diese Entscheidung, gefällt von den Richtern Sri Srinivasan, Neomi Rao und Douglas Ginsburg, stellt einen signifikanten Sieg für das US-Justizministerium dar und bedeutet gleichzeitig einen Rückschlag für ByteDance. Die Möglichkeit eines App-Verbots wird dadurch für die 170 Millionen amerikanischen TikTok-Nutzer real.
Das neue Gesetz, das im April von Präsident Joe Biden unterzeichnet wurde, resultiert aus parteiübergreifenden Anstrengungen im Kongress und unterliegt strengen Kriterien im Zusammenhang mit nationalen Sicherheitsbedenken der USA gegenüber der Volksrepublik China. Präsident Biden hat die Möglichkeit, eine einmalige Verlängerung von bis zu 90 Tagen zu gewähren, jedoch nur bei signifikantem Verkaufsfortschritt seitens ByteDance.
Während TikTok und ByteDance gegen die Verfassungsmäßigkeit der Maßnahme argumentieren, betont das Gericht, dass es sich um eine Reaktion auf die Risiken handelt, die durch chinesische Kontrolle drohen. Diese könnten insbesondere die Manipulation von Inhalten und Zugang zu umfangreichen personenbezogenen Daten der Amerikaner einschließen.
Ein bemerkenswerter Punkt ist, dass die Behörden Spielern wie Apple und Google untersagen, TikTok in ihren Stores anzubieten, falls ByteDance es nicht rechtzeitig schafft, die US-Vermögenswerte zu veräußern. ByteDance hat nun die herausfordernde Aufgabe, in wenigen Wochen eine Veräußerung zu realisieren, es sei denn, eine Berufung zum Obersten Gerichtshof könnte den Fall nochmals aufrollen.
