Tiktok zwischen Supreme Court und Trump: Ein mögliches US-Verbot rückt näher
Der populäre Video-Dienst TikTok, im Besitz des chinesischen Unternehmens ByteDance, steht in den USA vor einer ungewissen Zukunft. Die jüngste Entscheidung des US-Berufungsgerichts für den District of Columbia zwingt ByteDance dazu, die Plattform bis zum 19. Januar 2025 abzustoßen, andernfalls droht ein Verbot.
Dieses Datum fällt einen Tag vor die geplante Amtseinführung von Donald Trump als Präsident der Vereinigten Staaten. TikTok hat angekündigt, alle rechtlichen Mittel auszuschöpfen, um diese Entscheidung anzufechten, möglicherweise sogar vor dem US Supreme Court.
Sollte TikTok scheitern, hängen die Chancen des Überlebens des Unternehmens in den USA stark von den politischen Entscheidungen Trumps ab. Trump selbst hat im Vorfeld seiner Kandidatur geäußert, er plane kein Verbot der App, was im Widerspruch zu den geltenden Gesetzen steht, die eindeutig bipartisane Unterstützung gefunden haben.
Rechtlich gesehen könnte Trump möglicherweise den Kongress bitten, das Verbot aufzuheben, oder den Vollzug der Regelung vorerst aussetzen. Das Gesetz sieht ebenfalls eine Ausnahme vor, sollte jemand glaubwürdig darstellen können, dass TikTok nicht mehr unter chinesischer Kontrolle steht.
Ein Verkauf der Plattform wäre eine weitere Möglichkeit, um ein Verbot zu umgehen. TikTok jedoch argumentiert, dass die Frist bis Januar für einen derartig komplexen Vorgang unangemessen sei.
In jedem Fall könnte ein solcher Schritt politische und regulatorische Schwierigkeiten nach sich ziehen, insbesondere angesichts Chinas starker Opposition gegenüber einem erzwungenen Verkauf. Das Interesse potenzieller US-Interessenten an TikTok ist dennoch ungebrochen.
Amerikanische Investoren kreisen bereits um das Geschäft, darunter Medienunternehmer Frank McCourt und der ehemalige Finanzminister Steven Mnuchin. Auch die Video- und Cloud-Partnerschaften mit Unternehmen wie Oracle könnten im Rahmen eines Verkaufs an Bedeutung gewinnen.
Diese Entwicklungen spannen den Bogen zu den wachsenden Spannungen in den US-chinesischen Beziehungen. Proponenten eines Verbotes warnen vor möglichen Einflussnahmen durch die chinesische Regierung über die Plattform.
Unabhängig davon, wie der Rechtsstreit um TikTok weitergeht, bleibt die Fragilität der digitalen Beziehungen zwischen den beiden Supermächten bestehen.
