TikTok im Fokus: US-Gericht bestätigt potenzielles Verbot
Kürzlich sorgte eine Entscheidung eines US-Berufungsgerichts für Aufsehen, die das rechtliche Fundament für ein mögliches Verbot von TikTok in den USA stärkt, es sei denn, das Unternehmen trennt sich von seiner chinesischen Eigentümerschaft. Dieses Urteil fällt rund sieben Monate nach TikToks Klage gegen die Bundesregierung, in der die Verfassungskonformität des Verbots infrage gestellt wurde.
In ihrer Einschätzung betonte das Gericht, dass der Erste Verfassungszusatz den Schutz der freien Meinungsäußerung in den USA gewährleistet. Die Maßnahmen der Regierung seien ausschließlich dazu gedacht, diese Freiheit vor einem ausländischen Gegner zu schützen und dessen Zugriff auf Daten von US-Bürgern zu beschränken.
TikTok kündigte an, das Urteil vor den Obersten Gerichtshof zu bringen. Sprecher Michael Hughes äußerte sich zuversichtlich, dass das oberste Gericht der USA das Recht auf freie Meinungsäußerung verteidigen werde und kritisierte das Verbot als auf fehlerhaften Informationen basierend.
Präsident Joe Biden hatte im April ein entsprechendes Gesetz unterzeichnet, das TikToks Muttergesellschaft ByteDance bis zum 19. Januar Zeit gibt, die App zu verkaufen oder einem Verbot entgegenzusehen. Dieses Gesetz resultiert aus jahrelangen Vorwürfen, dass TikToks Verbindungen zu China ein Sicherheitsrisiko darstellen.
Sollte das Verbot in Kraft treten, bedeutet dies nicht zwangsläufig eine sofortige Entfernung aus dem iOS App Store und Google Play Store. Da ByteDance plant, den Fall vor den Obersten Gerichtshof zu bringen, bleibt abzuwarten, wie sich die Situation entwickelt.
Interessant bleibt, dass der erneute Einzug von Donald Trump ins Weiße Haus die Lage verändern könnte, da er sich in seiner Kampagne gegen ein TikTok-Verbot ausgesprochen hatte. Kellyanne Conway, eine frühere Trump-Beraterin, betonte in einem Interview, dass Trump die Reichweite von TikTok schätze und alternative Wege sehe, um China zur Verantwortung zu ziehen, ohne die amerikanischen Nutzer zu verärgern.
Trotz der Bedrohung durch das Verbot steht ByteDance weiterhin fest zu der Entscheidung, seine US-Operationen nicht zu veräußern. Selbst bei einer Verkaufsabsicht stellt die notwendige Genehmigung der chinesischen Regierung sowie die technische Komplexität, Millionen von Codezeilen zu übertragen, erhebliche Hürden dar.
