Syrien: Neue Regierung strebt gesellschaftliche Inklusion an
Der neu ernannte syrische Außenminister Asaad Hassan Al-Shibani teilte saudischen Regierungsvertretern mit, dass die neue Führung in Damaskus beabsichtigt, eine Regierung zu etablieren, die alle gesellschaftlichen Schichten Syriens umfasst. Dies geschieht einen Monat nach der Entmachtung von Baschar al-Assad.
Al-Shibani unternahm als erster Vertreter der neuen syrischen Administration eine Auslandsreise und traf in Riad den saudischen Verteidigungsminister Prinz Khalid bin Salman. Die Weltgemeinschaft beobachtet aufmerksam, ob die neue Regierung eine strikte islamistische Herrschaft einführen oder sich inklusiv zeigen wird.
Während des Treffens erklärte Al-Shibani, dass das Ziel sei, eine Regierung auf der Basis von Partnerschaft und Effizienz aufzubauen. Diese solle alle syrischen Gemeinschaften miteinbeziehen, eine wirtschaftliche Entwicklungsplanung initiieren und Investitionsmöglichkeiten sowie strategische Partnerschaften fördern. Dies solle zu verbesserten Lebens- und Servicebedingungen führen, erklärte Al-Shibani über den Kurznachrichtendienst X.
Seit der Machtübernahme durch islamistische Rebellen, angeführt von Hayat Tahrir al-Sham (HTS) am 8. Dezember, gibt es verstärkte Anstrengungen, das Vertrauen der arabischen Länder und der internationalen Gemeinschaft zu gewinnen und eine behutsame Regierungsführung für alle Syrer zu signalisieren. HTS hatte einst als Ableger von al-Qaida in Syrien fungiert, ehe die Verbindung 2016 gekappt wurde.
Saudi-Arabien hatte zu Beginn des syrischen Bürgerkriegs die Rebellen im Kampf gegen Assad unterstützt. In jüngerer Vergangenheit setzte sich Riad jedoch für eine Normalisierung der Beziehungen zu Assad ein, was zur Wiederaufnahme Syriens in die Arabische Liga im Jahr 2023 führte.
Ein Regierungsnaher saudischer Informant betonte gegenüber Reuters das Bestreben des Königreichs, den Frieden in Syrien zu sichern und Stabilität als oberste Priorität zu fördern. Zudem werde die Bereitstellung humanitärer Hilfe für die syrische Bevölkerung fokussiert und Möglichkeiten zur erweiterten Zusammenarbeit mit regionalen Partnern ausgelotet.
