SPD drängt auf diplomatische Anstrengungen im Nahostkrieg
Berlin - Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Adis Ahmetovic, fordert angesichts der Lage in Iran und Israel diplomatische Initiativen Deutschlands.
"Die Bundesregierung muss auf eine Deeskalation hinwirken", sagte Ahmetovic dem "Spiegel". Deutschland sei von dem israelischen Angriff auf Iran überrascht worden. "Es muss dringend eine diplomatische Verhandlungslösung mit Teheran geben, um das bedrohliche iranische Atomprogramm zu beenden." Eine Fortsetzung des Krieges hätte unkalkulierbare humanitäre und ökonomische Folgen für die Region.
Maßgeblich sei, was die US-Regierung macht, sagte Ahmetovic. Auch wenn der Iran bislang neue Verhandlungen ablehnt, müsse man es weiter versuchen. "Das Mullah-Regime in Teheran wird merken, dass es keine andere Chance hat."
Die Frage, ob der israelische Angriff gegen das Völkerrecht verstößt, werde gerade durch die Bundesregierung geprüft, so Ahmetovic. Diese Prüfung wolle er abwarten, bevor weitere Schritte bewertet werden können.
