Söder fordert Leistungskürzungen bei Flüchtlingsversorgung
Berlin (dts) - Der bayerische Finanzminister Markus Söder (CSU) verlangt Leistungskürzungen bei der Versorgung von Flüchtlingen. "Die Flüchtlingskosten können doch nicht so bleiben", sagte Söder in einem Interview mit dem Nachrichtenmagazins "Focus". Es führe "zu sozialen Verwerfungen, wenn der Staat zum Beispiel im Monat 5000 bis 6000 Euro für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge ausgeben muss und viele Frauen in Deutschland am Ende eines langen Arbeitslebens nicht ansatzweise Rente in dieser Höhe bekommen".
Da müsse Maß und Mitte gefunden werden. Das gelte auch für Leistungen der Sozialversicherung, sagte der CSU-Politiker: "Warum steigen heute Gesundheitskosten? Nicht zuletzt wegen der zusätzlichen Herausforderungen durch die Migration. Vor allem, weil einige Bundesländer die Gesundheitskarte für Asylbewerber einführen. Alles, was medizinisch unbedingt notwendig ist, sollen Asylbewerber natürlich bekommen. Es braucht aber ein faires Verhältnis von Leistung und Gegenleistung. Es ist ungerecht, jemandem, der noch nie einen Cent in die Sozialkassen einbezahlt hat, alle sozialen Leistungen zukommen zu lassen. Fairer wäre es, dass man erst einmal eine Weile einzahlen muss."
Da müsse Maß und Mitte gefunden werden. Das gelte auch für Leistungen der Sozialversicherung, sagte der CSU-Politiker: "Warum steigen heute Gesundheitskosten? Nicht zuletzt wegen der zusätzlichen Herausforderungen durch die Migration. Vor allem, weil einige Bundesländer die Gesundheitskarte für Asylbewerber einführen. Alles, was medizinisch unbedingt notwendig ist, sollen Asylbewerber natürlich bekommen. Es braucht aber ein faires Verhältnis von Leistung und Gegenleistung. Es ist ungerecht, jemandem, der noch nie einen Cent in die Sozialkassen einbezahlt hat, alle sozialen Leistungen zukommen zu lassen. Fairer wäre es, dass man erst einmal eine Weile einzahlen muss."
